AMG-Novelle: Abrechnung wie bisher bei Hausarztverträgen

Der Bundestag hat am 18. Juni die 15. Novelle des Arzneimittel-Gesetzes (AMG) verabschiedet. Damit wird das AMG an europäische Vorgaben für Kinderarzneimittel und neuartige Therapien angepasst. Zugleich wurde eine Fülle von Änderungen beschlossen, die man im Rahmen eines „Omnibus-Verfahrens“ angehängt hatte (ausführlicher Bericht in DÄ, Heft 27/2009).

Unter anderem wurde eine bis Mitte 2010 befristete Rechtsgrundlage geschaffen, damit private Rechenzentren weiter die Abrechnung von Leistungen, beispielsweise bei Hausarztverträgen nach § 73 b SGB V, übernehmen können. An der bisherigen Praxis hatte es nach einem Urteil des Bundessozialgerichts im Dezember Kritik gegeben. An diesem scheinbaren Detail hatte sich in den letzten Wochen erneut eine Diskussion über Hausarztverträge und der besonderen Position des Deutschen Hausarztverbands entzündet.

Darüber hinaus hat der Gesetzgeber den Bewertungsausschuss verpflichtet, dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium vierteljährlich Daten und Berichte zur aktuellen Vergütungs- und Leistungsstruktur in der vertragsärztlichen Versorgung zur Verfügung zu stellen. Außerdem verpflichtet das Gesetzespaket Krankenkassen und Ärzteschaft, besondere Vergütungsvereinbarungen zur qualifizierten sozialpsychiatrischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen sowie zur onkologischen Versorgung zu treffen. Rie