ArchivDeutsches Ärzteblatt28-29/2009Hausarztverträge: Schiedspersonen benannt

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Hausarztverträge: Schiedspersonen benannt

Korzilius, Heike

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LNSLNS Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat vier Schiedspersonen für die Verfahren zum Abschluss von Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung benannt. Die Aufsichtsbehörde über die bundesweit tätigen Krankenkassen musste aktiv werden, weil sich die Kassen und der Deutsche Hausärzteverband bis zum Stichtag am 30. Juni – von Ausnahmen abgesehen – weder auf einen Hausarztvertrag noch auf eine Schiedsperson für das anschließend vorgesehene Schiedsverfahren einigten (siehe auch „Wie schnell ist nichts passiert“ in diesem Heft).

Zur Schiedsperson für Bayern und Baden-Württemberg wurde der ehemalige Richter am Bundessozialgericht, Dr. Klaus Engelmann, benannt, für Nordrhein-Westfalen der CDU-Bundestagsabgeordnete Gerald Weiß, für Schleswig-Holstein, Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern der ehemalige Staatssekretär im sächsischen Sozialministerium, Dr. Albin Nees (CDU), und für die Länder Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersachsen, Hamburg und Bremen der Rechtsanwalt Werner Nicolay.

„Um die hausarztzentrierte Versorgung jetzt möglichst bald auf den Weg zu bringen, halte ich es für unerlässlich, die Schiedsverfahren zu bündeln, indem nur wenige Schiedspersonen eingesetzt werden“, erklärte BVA-Präsident Josef Hecken. Ein Großteil der Länder wolle sich diesem Verfahren auch für die regionalen Krankenkassen anschließen. HK
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