Krankenkassen: Milliardenüberschuss der Kassen im ersten Quartal

Die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) hat im ersten Quartal nach Einführung des Gesundheitsfonds einen Überschuss von 1,1 Milliarden Euro erwirtschaftet. Diese offizielle Zahl gab das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) bekannt. Einnahmen in Höhe von 42,5 Milliarden Euro standen Ausgaben von 41,4 Milliarden Euro gegenüber. Die Krankenkassen seien mit einer soliden finanziellen Basis in den Gesundheitsfonds gestartet, teilte das BMG mit.

Der GKV-Spitzenverband schreibt das günstige Finanzergebnis zu Jahresbeginn hingegen Sondereffekten wie vorgezogenen Vorauszahlungen von Versicherten zu. Er geht weiter von einer Unterfinanzierung des Fonds aus. Die Krise werde sich zeitverzögert auf die Sozialversicherungen auswirken, erklärte Florian Lanz, Sprecher des Spitzenverbandes.

Lanz versuche, den Überschuss kleinzureden, kritisierte BMG-Sprecher Klaus Vater. Es sei nicht sinnvoll, „die These von der Unterfinanzierung des Gesundheitsfonds auf Teufel komm raus aufrechtzuerhalten“, sagte er.

Die gesetzlichen Kassen hatten bereits zuvor gewarnt, dass über das ganze Jahr gesehen wegen der Wirtschaftskrise mit Milliardenausfällen zu rechnen sei. Der GKV-Schätzerkreis erwartet in diesem Jahr wegen des konjunkturellen Einbruchs Beitragsausfälle von rund 2,9 Milliarden Euro für die Kassen. Die Lücke soll durch ein Darlehen des Bundes an den Gesundheitsfonds ausgeglichen werden, das aber wieder zurückgezahlt werden muss.

Forderungen des GKV-Spitzenverbandes nach weiteren Milliardenhilfen wies Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) zurück. ddp/afp