ArchivDeutsches Ärzteblatt31-32/2009Randnotiz: Ausflug nach Alicante
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LNSLNS Alles hätte so schön sein können – ein paar Tage Erholung unter der Sonne Spaniens, bevor die Strapazen des Bundestagswahlkampfs losgehen. Mit den Füßen im Mittelmeer planschen, die Seele baumeln lassen, und wenn das zu langweilig wird, steht für Ausflüge eine gut klimatisierte Limousine bereit.

Es hätten schöne Tage für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sein können – wäre ihr nicht das Auto geklaut worden. Das ist wohl immer ärgerlich, aber im Fall der Ministerin schlug es hohe Wellen. Denn so flog auf, was die daheimgebliebenen Bürger und Steuerzahler sonst nie erfahren hätten: Schmidt hatte ihren Dienstwagen an der Costa Blanca. Während sie mit dem Flugzeug anreiste, ließ sie ihren Chauffeur die rund 2 500 Kilometer nachkommen.

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) sowie Vertreter von Union und Opposition reagierten empört und forderten eine rasche Antwort auf die Frage, wieso Schmidt unbedingt in einer gepanzerten Limousine durch Spanien fahren muss. Schließlich gibt es auch andere Möglichkeiten sich fortzubewegen, wie der BdSt bemerkt: ein Taxi, ein örtlicher Fahrdienst oder ein Wagen der deutschen Botschaft.

Die Bundesgesundheitsministerin hat unterdessen nichts Besseres zu tun, als darauf hinzuweisen, ihr stehe nun einmal ein Dienstwagen zu. Private Fahrten würden selbstverständlich gesondert abgerechnet. Im Spanienurlaub habe sie den Wagen mehrfach für dienstliche und private Zwecke genutzt. Doch selbst wenn Schmidt sich aus juristischer Sicht nichts hat zuschulden kommen lassen, sollte der SPD-Politikerin eines klar sein: Nicht alles, was rechtens ist, ist deshalb auch richtig.
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