ArchivDeutsches Ärzteblatt34-35/2009Deutscher Kassenärztetag: Das System steht infrage

POLITIK

Deutscher Kassenärztetag: Das System steht infrage

Korzilius, Heike

Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...
LNSLNS Am 1. September will die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit Ärzten und Politikern über die Zukunft des Gesundheitswesens diskutieren.

Sind die bestehenden Strukturen in der ambulanten Versorgung in Deutschland noch zeitgemäß? Wie passen Solidarität und Wettbewerb zusammen? Über diese und andere Fragen will die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) im Vorfeld der Bundestagswahl am 1. September in Berlin mit Ärzten und Politikern diskutieren (www.kassenaerztetag.de).

Denn nach der Wahl geht es um grundsätzliche Weichenstellungen, wie der KBV-Vorstandsvorsitzende, Dr. med. Andreas Köhler, bereits Ende Juli im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt betont hatte (siehe Heft 30/2009). Dazu gehören für ihn zum einen ein klares Bekenntnis zum Kollektivvertrag und zum anderen die Einführung einer sinnvollen Wettbewerbsordnung. Das ungeregelte Nebeneinander von Kollektivverträgen, die bislang die wohnortnahe, flächendeckende Versorgung sichern, und kassenspezifischen Selektivverträgen untergräbt nach Ansicht von Köhler das System. Die KVen würden zu Resteverwaltern degradiert und die ambulante Versorgung zersplittere.

Streit um Hausärztemonopol
Doch Konsens in dieser Frage ist nicht in Sicht. Der Riss geht quer durch die Ärzteschaft und die Parteien. Viele Praxisinhaber sehen in den Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung (HzV), wie sie in Baden-Württemberg und Bayern an den KVen vorbei abgeschlossen wurden, den einzigen Ausweg aus Honorarmisere und Bürokratiewahn. Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) und der bayerische Ge­sund­heits­mi­nis­ter Markus Söder (CSU) machen sich weiterhin für ein Verhandlungsmonopol der Hausärzteverbände bei den HzV-Verträgen stark, während die anderen Parteien – inklusive CDU – diese gesetzliche Sonderregelung am liebsten wieder kippen würden. Allerdings sind die meisten Krankenkassen ihrer gesetzlichen Verpflichtung, bis zum 30. Juni dieses Jahres mit den Hausärzteverbänden HzV-Verträge zu vereinbaren, bisher ohnehin nicht nachgekommen. Eine Antwort auf die Frage, wie Wettbewerb im Gesundheitswesen sinnvoll gestaltet werden kann, blieben die politisch Verantwortlichen schuldig.

Einen Vertrauensverlust müssen aber auch die ärztlichen Körperschaften verzeichnen. Anfang des Jahres gingen niedergelassene Ärzte scharenweise auf die Straße, um gegen die Honorarreform und schlechte Arbeitsbedingungen zu protestieren. Praxisschließungen und Plakataktionen in den Wartezimmern folgten. In der Kritik standen und stehen dabei immer auch die KBV und die KVen.

Es ist kaum zu erwarten, dass die relativ guten Abrechnungsergebnisse aus dem ersten Quartal 2009 dazu führen werden, dass sich die Lage beruhigt. Dabei steht inzwischen fest, dass es im Vergleich zu 2008 in diesem Jahr gut 2,6 Milliarden Euro mehr Honorar für die niedergelassenen Ärzte gibt und gut zwei Drittel von ihnen zu den Gewinnern der Honorarreform zählen. Der in Baden-Württemberg einflussreiche Medi-Verbund hat die Ärzte im Land bereits zu einer weiteren großen Protestveranstaltung am 15. September in Sindelfingen aufgerufen. „Das wird der Auftakt zu unserem Wahlkampf“, erklärte dessen Vorsitzender, Dr. med. Werner Baumgärtner.
Heike Korzilius
Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Deutsches Ärzteblatt plus
zum Thema

Fachgebiet

Zum Artikel

Anzeige

Alle Leserbriefe zum Thema