ArchivDeutsches Ärzteblatt40/2009Ambulante Herzchirurgie: Streit um Zulassungsfähigkeit

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Ambulante Herzchirurgie: Streit um Zulassungsfähigkeit

Gerst, Thomas

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Das Bundessozialgericht bezweifelt, dass herzchirurgische Leistungen in größerem Umfang ambulant erbracht werden können. Foto: vario images
Das Bundessozialgericht bezweifelt, dass herzchirurgische Leistungen in größerem Umfang ambulant erbracht werden können. Foto: vario images
Ob Ärzte mit der Gebietsbezeichnung „Herzchirurgie“ für dieses Fachgebiet zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden können, wurde am Anfang September vor dem Bundessozialgericht (BSG) verhandelt, aber noch nicht abschließend entschieden. Das Gericht ist der Auffassung, dass nur solche Ärzte zugelassen werden dürften, deren Fachgebiet Bestandteil der ambulanten ärztlichen Versorgung der Versicherten sei. Für das Fachgebiet der Herzchirurgie sei noch nicht hinreichend geprüft, ob deren Leistungen gegenwärtig in größerem Umfang ambulant erbracht werden könnten und unter Beachtung von Qualitätssicherungsbelangen durchgeführt werden dürften. Das BSG folgte damit nicht der Auffassung des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen, wonach die betroffenen Ärzte allein wegen des Abschlusses ihrer Weiterbildung in der Herzchirurgie zugelassen werden müssten. Das LSG muss sich nun nach den Vorgaben des BSG erneut mit der Angelegenheit befassen.

Klägerin war die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein, die in ihrer Position vom Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA) und von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung unterstützt wurde. Der G-BA sieht sich durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts in seiner Auffassung bestätigt, dass die zuständigen Gremien der Selbstverwaltung darüber zu entscheiden hätten, ob wesentliche Leistungen einer bestimmten Fachdisziplin ambulant erbracht werden könnten. Der G-BA dürfe – gemäß der schriftlichen Begründung des BSG – im Rahmen der Regelungskompetenz in der vertragsärztlichen Bedarfsplanung Vorgaben zur Zulassungsfähigkeit einzelner Arztgruppen machen. TG
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