ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2009Gesundheitskarte: Und sie kommt doch . . .

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Gesundheitskarte: Und sie kommt doch . . .

Dtsch Arztebl 2009; 106(46): A-2279 / B-1951 / C-1903

Krüger-Brand, Heike E.

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Heike E. Krüger-Brand Redakteurin für Gesundheits- und Sozialpolitik
Heike E. Krüger-Brand Redakteurin für Gesundheits- und Sozialpolitik
Die elektronische Gesundheitskarte wird wie geplant weiter in der Region Nordrhein ausgegeben. Das hat der neue Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Philipp Rösler (FDP) in einem Schreiben an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen klargestellt. Zuvor hatten mehrere gesetzliche Krankenkassen die Ausgabe in der Pilotregion Nordrhein gestoppt und dies mit der im Koalitionsvertrag von Union und FDP vereinbarten Bestandsaufnahme des Projekts begründet.

Rösler äußerte Verständnis dafür, dass sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Karl-Josef Laumann (CDU) jede Verunsicherung in der Ausgaberegion vermeiden wolle. „Deshalb waren wir uns von Anfang an auch darin einig, dass die Funktionen der bisherigen Krankenversichertenkarte von uns in keinerlei Hinsicht kritisch gesehen werden müssen“, schreibt er. Er hoffe, mit diesen Klarstellungen dazu beigetragen zu haben, dass die notwendigen Maßnahmen ohne weitere Verunsicherung fortgesetzt werden könnten.

Damit hält sich der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter verständlicherweise erst einmal alle Möglichkeiten offen. An der Notwendigkeit einer sicheren Tele­ma­tik­infra­struk­tur für das Gesundheitswesen besteht ohnehin kein Zweifel. Mit der Ausgabe einer Karte, die vorerst lediglich die Funktionen der herkömmlichen Krankenversichertenkarte übernimmt und die nur offline genutzt wird, kann man zunächst auch nichts falsch machen. Im Gegenteil: Die Grundlagen für eine bundesweit einheitliche Infrastruktur wären, wenn auch auf einem niedrigen technischen Level, geschaffen, um darauf aufbauend weitere Anwendungen für eine sichere und standardisierte Kommunikation im Gesundheitswesen zu entwickeln.

„Mit der umgehenden Antwort aus Berlin haben wir die nötige Sicherheit, dass dieses wichtige Projekt nicht infrage steht“, erklärte daher auch Minister Laumann unter Verweis auf den praktischen Nutzen für die Versicherten. „Die Karte mit den Stammdaten der Versicherten bietet größtmöglichen Datenschutz – und mit dem Bild der Patienten wird Missbrauch praktisch ausgeschlossen“, sagte Laumann.

Also weiterwursteln wie bisher, wie Kritiker befürchten? Hoffentlich nicht. Denn eigentlich geht es in dem Telematikprojekt erst jetzt „ans Eingemachte“, nämlich an die Entwicklung und Erprobung der medizinischen Anwendungen, die einer besseren Versorgung der Patienten dienen sollen. Hier sind vor allem Kompetenz und Sachverstand der Ärzte in den Testregionen gefragt, damit praktikable Lösungen gefunden werden.

Genau hier liegt jedoch auch ein Knackpunkt: Die Kommunikation zwischen der Gematik und den Organisationen der Leistungserbringer war in der Vergangenheit „suboptimal“. Daher ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Bestandsaufnahme sinnvoll, denn sie betrifft vor allem das „Geschäftsmodell und die Organisationsstrukturen der Gematik und ihr Zusammenwirken mit der Selbstverwaltung und dem Bundesministerium für Gesundheit“, das heißt strukturelle Fragen der Zusammenarbeit und Entscheidungsfindung.

Vor diesem Hintergrund ist eine Neuausrichtung des Projekts wünschenswert, um die Modernisierung des Gesundheitswesens voranzutreiben und dafür zu sorgen, dass die Mittel, die jetzt in die Infrastruktur investiert werden, sich mittel- und langfristig auch bezahlt machen.
Heike E. Krüger-Brand
Redakteurin für Gesundheits- und Sozialpolitik
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