ArchivDeutsches Ärzteblatt48/2009Gesundheitspolitik: Einseitige Sichtweise
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Mit Interesse habe ich die Statements des Herrn Spieth gelesen. Einiges hört sich vernünftig an, das meiste aber ist wie vieles, was von den „Linken“ kommt, unsinnig.

1. Abschaffung der PKV! Die Beiträge für die GKV müssten um mindestens fünf bis zehn Prozent steigen, um die Ausfälle zu kompensieren. Zurzeit subventionieren die PKVs die GKV-Versicherten.

2. Nichtabschaffung der KVen! Auch hier wird die Aufgabe der KVen auf den Sicherstellungsauftrag reduziert, was mehr als simpel ist. Bei der Schaffung gab es gegenseitige Zusicherungen:

Die KV garantierte den Sicherstellungsauftrag und den Verzicht auf Streik. Der KV wurden die freie Selbstverwaltung und die freie Aushandelbarkeit (ohne Politik!) der Honorare mit den Krankenkassen garantiert! Von den Garantien der Politik ist nicht viel geblieben. Jedoch auf den Verpflichtungen der KVen wird energisch bestanden. Alles gehört auf den Prüfstand!

3. GKV! Wenn Herr Spieth Verwaltungsratsvorsitzender der AOK Thüringen ist/war sollte man ihm einmal vorschlagen, alle gesetzlichen KK zusammenzulegen. (Er will ja keinen Wettbewerb!). Dann würde sich das Problem mit dem RSA von alleine erledigen und der Druck seitens der Kassen auf die Ärzte (möglichst viele chronisch Kranke zu „machen“) erübrigen. Und jede Kasse dürfte dann auch nur das Gleiche bei Behandlung, Medikation und Krankenhauskosten übernehmen, was natürlich von unabhängigen Stellen überprüft werden müsste.

Einkommensabhängige Beiträge sind bereits jetzt ein starker sozialer Faktor. Niedrigstverdiener erhalten die gleichen medizinischen Leistungen wie Verdiener bis oder über der Beitragsbemessungsgrenze. So ist Herr Spieth letztendlich ein Opfer seiner einseitigen Sichtweise, sowohl als Kassenvertreter als auch als Linkspopulist.
Dr. med. Gregor Jansen, I. Rote-Haag-Weg 52, 52076 Aachen
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