ArchivDeutsches Ärzteblatt1-2/2010Zum neuen Jahr: Hoffnungsträger

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Zum neuen Jahr: Hoffnungsträger

Dtsch Arztebl 2010; 107(1-2): A-1 / B-1 / C-1

Stüwe, Heinz

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Heinz Stüwe Chefredakteur
Heinz Stüwe Chefredakteur
Beide schaden sich selbst: der, der zu viel verspricht, und der, der zu viel erwartet.“ Der mehr als 200 Jahre alte Satz des Dichters und Philosophen Gotthold Ephraim Lessing könnte auch Anfang 2010 über das Verhältnis von Ärzteschaft und Politik gesagt worden sein. Zumindest in der zurückliegenden Dekade hat es keinen Jahresbeginn gegeben, an dem Ärztinnen und Ärzte mehr Hoffnungen und Erwartungen an die Politik geknüpft hätten. Hoffnungsträger Nummer eins ist der neue Bundesminister für Gesundheit, Dr. med. Philipp Rösler, der erste Arzt auf diesem Ministersessel. Anlass zur Hoffnung bietet auch die Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und FDP. Nicht, dass dort viele konkrete Lösungen für die drängenden Probleme des Gesundheitswesens nachzulesen wären. Aber die Ankündigungen weisen in die richtige Richtung. Vor allem wird eine positive Grundeinstellung gegenüber den Ärztinnen und Ärzten deutlich. Die Koalitionäre heben den freien Beruf des Arztes hervor als tragendes Prinzip der Gesundheitsversorgung und als Voraussetzung für die Therapiefreiheit. „Wir brauchen eine Kultur des Vertrauens anstelle überzogener bürokratischer Vorschriften“, lautet die Kernaussage. Der neue Minister ist gewillt, diese allzu lange vermisste Vertrauenskultur zu leben. Sie muss auch von ärztlicher Seite gepflegt werden, wie Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundes­ärzte­kammer, in einem eindring - lichen Leitartikel in diesem Heft darlegt.

Dass Philipp Rösler Arzt ist, kann der Gesundheitspolitik nur guttun – eine Garantie für seinen politischen Erfolg ist es selbstverständlich nicht. Geradezu fatal wäre es, wenn in der Öffentlichkeit der Eindruck entstünde, der Minister verstehe sich als Interessenvertreter der Ärzte. Das weiß Rösler, der in den ersten Wochen seiner Amtszeit durch kluge, abgewogene Äußerungen aufgefallen ist.

Was aber können Ärztinnen und Ärzte von diesem Minister erwarten? Nur Illusionisten werden annehmen, das Ende aller Finanzprobleme im Gesundheitswesen sei nahe. Ebenso wenig verschwinden wird die Arbeitsverdichtung in Klinik und Praxis – getrieben von der Notwendigkeit, Mittel effizient einzusetzen, oft aber übertrieben von Verantwortlichen, denen das rechte Maß und/oder die Kenntnis der Arbeit mit Kranken fehlen. Ein rasches Ende des Bürokratismus in der täglichen Arbeit ist gleichfalls nicht in Sicht.

Realistisch ist, dass der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter nicht wie seine Vorgänger Gesundheitspolitik hauptsächlich als Kostendämpfung versteht, sondern den medizinischen Bedarf nicht außer Acht lässt. Von der Reform der Finanzgrundlagen der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) ist nicht zu viel zu erwarten, weil die neue Koalition auf dem besten Wege ist, sich wie die alte in einer Systemdiskussion zu verhaken. Angekündigt und auch einzufordern sind erste Schritte, um die Einnahmeseite der GKV vom Faktor Arbeit abzukoppeln.

Kommen sollen gesetzliche Rahmenbedingungen für ein einfaches und nachvollziehbares Vergütungssystem in der ambulanten Versorgung sowie die seit Jahren überfällige Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte. Eigene Vorschläge sollte die Ärzteschaft auch einbringen, wenn es um Maßnahmen gegen den Ärztemangel geht, wozu auch eine neue Bedarfsplanung gehören wird. Die schwarz-gelbe Koalition wird zudem die Stellung des Freiberuflers Arzt gegenüber großen Kapitalgesellschaften stärken. Rösler versichert glaubhaft, dass er nicht auf staatliche Direktiven setzen will, sondern auf Verhandlung der Beteiligten, auf Selbststeuerung. Man darf gespannt sein, ob es ihm gelingt, die systematische Aushöhlung der Selbstverwaltung in den vergangenen Jahren zurückzudrehen. Wenig wäre das nicht.

Heinz Stüwe
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