ArchivDeutsches Ärzteblatt4/2010Krankenhäuser: Innovationen kommen nicht an

BERUF

Krankenhäuser: Innovationen kommen nicht an

Dtsch Arztebl 2010; 107(4): [146]

Hillienhof, Arne

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LNSLNS Stationäre Patienten profitieren zu wenig vom medizintechnischen Fortschritt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Deutschen Krankenhausinstituts im Auftrag des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed). Danach gibt es vor allem Mängel bei der Innovationsklausel zu „Neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden“ (NUB-Verfahren), die zu bürokratisch ausgestaltet sei. Zudem gehen die Krankenkassen in den NUB-Budgetverhandlungen zu intransparent und restriktiv vor. Ablehnungen beziehen sich meist auf Gutachten des Medizinischen Dienstes der Kran­ken­ver­siche­rung, die jedoch nicht zugänglich gemacht werden.

„Obwohl der Zugang zu Innovationen im Krankenhausbereich nach dem Prinzip ‚Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt‘ keiner rechtlichen Beschränkung unterliegt, wird bei den Budgetverhandlungen eine faktische Blockade aufgebaut, die der Gesetzgeber so nicht beabsichtigt hat“, kommentiert BVMed-Geschäftsführer Joachim Schmitt. Die Politik verweise zwar immer auf die Innovationsklausel, müsse aber erkennen, dass diese in der Praxis nicht funktioniere.

Der Untersuchung zufolge wird nur für 35 Prozent aller NUB-Anträge der Kliniken ein Entgelt vereinbart. 40 Prozent der Anträge scheitern demnach bereits bei der ersten Prüfung des Verfahrens durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK). Von den erfolgreichen Anträgen beim InEK scheitern laut Studie weitere knapp 40 Prozent, weil es nicht gelingt, ein krankenhausindividuelles Entgelt für die neue Methode zu vereinbaren. Die Studie kann unter www.bvmed.de (Publikationstudien) heruntergeladen werden. hil
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