Gesundheitskarte: Online-Anbindung bleibt freiwillig

Der Streit um die Gesundheitskarte geht auch unter der schwarzgelben Regierung weiter. Foto: ddp

Die Bundesärztekammer (BÄK) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung haben Meldungen zurückgewiesen, wonach die Organisationen der Leistungserbringer der Online-Anbindung der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) zugestimmt hätten. Hintergrund ist die Telehealth-Eröffnungsveranstaltung bei der CeBIT in Hannover, bei der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sich zur eGK geäußert hatte. Rösler hatte betont, die Einführung der Gesundheitskarte sei mitnichten gestoppt. Nur die Anwendung der elektronischen Patientenakte sei aus Gründen der Datensicherheit mit einem Moratorium belegt worden. Die drei Basisfunktionen Versichertenstammdatenpflege, Notfalldatensatz und Arzt-zu-Arzt-Kommunikation sollen hingegen zügig umgesetzt werden. Hierzu müsse sich die Selbstverwaltung schnellstmöglich einigen. In diesem Zusammenhang hatte der Minister auf eine Vereinbarung mit den Ärzten hingewiesen, die die Versichertenstammdatenpflege vorsehe, ohne den Zugriff auf die Patientendaten in der Praxis zu erfordern.

Dazu Dr. med. Franz-Joseph Bartmann, Vorsitzender des Ausschusses Telematik der BÄK: „Richtig ist, dass Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler auf technische Lösungen hingewiesen hat, nach denen die Online-Prüfung und -Aktualisierung der Versichertenstammdaten physikalisch getrennt vom Primärsystem erfolgen kann und die damit die Freiwilligkeit der Online-Anbindung von IT-Systemen in Arztpraxen ermöglichen. Entsprechende Vorschläge hatten zuvor die Leistungserbringerorganisationen in die Diskussion eingebracht.“ KBr