ArchivDeutsches Ärzteblatt26/1997Europaparlament hat BSE-Kontrollausschuß eingesetzt

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Europaparlament hat BSE-Kontrollausschuß eingesetzt

Glöser, Sabine

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LNSLNS BRÜSSEL. Das Europäische Parlament hat einen "Nichtständigen Ausschuß für die Weiterbehandlung der Empfehlung zu BSE" eingesetzt. Er soll überwachen, ob die Europäische Kommission die vom Untersuchungsausschuß für BSE formulierten Empfehlungen umsetzt. Der Ausschuß wurde beauftragt, der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden bis Anfang November dieses Jahres darüber Bericht zu erstatten. Danach wird das Europäische Parlament entscheiden, ob die Kommission ihre Zusagen eingehalten hat, aufgrund derer das Parlament seinen formellen Mißtrauensantrag bis Dezember 1997 zurückgestellt hatte.
Die Vorsitzende des Ausschusses, die SPD-Abgeordnete Dagmar Roth-Behrendt, kündigte an, der Ausschuß werde genau prüfen, ob die Kommission die notwendigen organisatorischen und legislativen Maßnahmen für einen effizienteren Verbraucherschutz in der EU auf den Weg gebracht habe.
Unterdessen hat die Europäische Kommission Leitlinien über künftige Maßnahmen zu BSE verabschiedet. Sie sollen sicherstellen, daß die Standards für die Behandlung von Fleisch und Knochenmehl in allen EUMitgliedstaaten umgesetzt werden. SG
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