VARIA: Wirtschaft - Berichte

Kräuter und Alkohol

afp

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LNSLNS Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die Grundsatzfrage entschieden, wie alkoholische Kräuterauszüge in Schnaps und Medizin zu unterscheiden sind. Ungeachtet der tatsächlichen therapeutischen oder vorbeugenden Wirkung, ist die Aufmachung entscheidend, heißt es in dem Urteil. Wenn ein Kräuterauszug als Arznei aufgemacht sei, sei er auch "als Erzeugnis mit den typischen Eigenschaften einer Arzneiware zu betrachten". (Az.: C-405/95)
Streitig war der Zoll für die Lieferung der Sonnenhut-Auszüge "Echinacea-Tropfen" und "Echinaforce". Sie enthalten 65,1 Volumenprozent Alkohol und sind als Medikamente insbesondere zum Aufbau der Abwehrkräfte gegen Grippe und Erkältung beliebt. Die Oberfinanzdirektion München meinte jedoch, die Wirkung der Sonnenhut-Wirkstoffe sei nicht allgemein wissenschaftlich anerkannt. Daher wollte die Behörde den höheren Zoll für "andere Spirituosen" kassieren. Die klagende Arzneimittel-Firma hielt mit wissenschaftlichen Aussagen dagegen. Die Luxemburger Richter freilich schauten mehr auf Äußeres. Im konkreten Fall hätten Gebrauchsinformationen über Anwendungsbereiche, Dosierung und Gegenanzeigen beigelegen. Das reiche aus, um den Kräuterauszug als Arzneimittel zu kennzeichnen. afp
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