ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2010Bekanntmachungen: Beschluss des Bewertungsausschusses gemäß § 87 Abs. 1 SGB V zur Histopathologie beim Hautkrebs-Screening in seiner 219. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) mit Wirkung zum 1. April 2010

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Bekanntmachungen: Beschluss des Bewertungsausschusses gemäß § 87 Abs. 1 SGB V zur Histopathologie beim Hautkrebs-Screening in seiner 219. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) mit Wirkung zum 1. April 2010

Dtsch Arztebl 2010; 107(12): A-568 / B-496 / C-488

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LNSLNS Teil A
Beschluss
des Bewertungsausschusses
gemäß § 87 Abs. 1 SGB V zur Änderung des
Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)
mit Wirkung zum 1. April 2010

1. Änderung der Ziffer 5. in der Präambel zu Kapitel 10
5. Neben den in diesem Kapitel genannten Gebührenordnungspositionen sind von den in der Präambel genannten Vertragsärzten zusätzlich die Gebührenordnungspositionen nach den Nrn. 19310 bis 19312, 19315 und 19320 berechnungsfähig. Diese Vertragsärzte können die Gebührenordnungspositionen 19310 bis 19312 und 19320 berechnen, wenn sie eine mindestens zweijährige dermatohistologische Weiterbildung nachweisen können. Die Berechnung der Gebührenordnungsposition 19315 setzt eine Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung nach der Qualitäts­sicherungs­ver­ein­barung Histopathologie Hautkrebs-Screening gemäß § 135 Abs. 2 SGBV voraus.
2. Aufnahme der Ziffer 11. in die Präambel zu Kapitel 19
11. Die Berechnung der Gebührenordnungsposition 19315 setzt eine Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung nach der Qualitäts­sicherungs­ver­ein­barung Histopathologie Hautkrebs-Screening gemäß § 135 Abs. 2 SGB V voraus.

3. Änderung der ersten Anmerkung hinter der Gebührenordnungsposition 19310
Die Gebührenordnungsposition 19310 ist bei demselben Material nicht neben den Gebührenordnungspositionen 01733, 01743, 01826, 19311 und 19315 berechnungsfähig.

4. Aufnahme der Berechnungsfähigkeit der Gebührenordnungsposition 19315 neben der Gebührenordnungsposition 19312
19312 Zuschlag zu den Gebührenordnungspositionen 19310, 19311 und 19315 für die histologische oder zytologische Untersuchung eines Materials unter Anwendung von Sonderverfahren

5. Aufnahme der Berechnungsfähigkeit der Gebührenordnungsposition 19315 neben der Gebührenordnungsposition 19313
19313 Zuschlag zu den Gebührenordnungspositionen 19310 und 19315 für die histologische und/oder zytologische Sofortuntersuchung eines Materials während einer Operation (z. B. Schnellschnitt)

6. Neuaufnahme der Gebührenordnungsposition 19315 in den Abschnitt 19.3
19315 Histopathologische Untersuchung entsprechend der Qualitäts­sicherungs­ver­ein­barung zur histopathologischen Untersuchung im Rahmen des Hautkrebs-Screenings gemäß § 135 Abs. 2 SGB V
235 Punkte
Die Gebührenordnungsposition 19315 ist bei demselben Material nicht neben der Gebührenordnungsposition 19310 berechnungsfähig.
Die Gebührenordnungsposition 19315 kann bei demselben Material nur mit besonderer Begründung (z. B. Differenzialdiagnostik bei Lymphom) neben den Gebührenordnungspositionen 11320 bis 11322 berechnet werden. Die Begründung ist einschließlich des ICD-10-Kodes für die betreffende Erkrankung bei der Abrechnung anzugeben.

7. Aufnahme der Gebührenordnungsposition 19315 in die Präambel zum Abschnitt 31.2
Ziffer 8. der Präambel zum Abschnitt 31.2 wird wie folgt gefasst:
In einem Zeitraum von drei Tagen, beginnend mit dem Operationstag, können vom Operateur neben der ambulanten Operation nur die Gebührenordnungspositionen 01220 bis 01222, 01320, 01321, 01410 bis 01415, 01436, 01602, 01610 bis 01612, 01620 bis 01623, 01700, 01701, 01707, 01708, 01711 bis 01723, 01730 bis 01735, 01740 bis 01743, 01750, 01752 bis 01758, 01770, 01772 bis 01775, 01780 bis 01787, 01790 bis 01793, 01800 bis 01811, 01815, 01816, 01820 bis 01822, 01825 bis 01832, 01835 bis 01839, 01840, 01850, 01915, 01950 bis 01952, 13421, 13423, 19310, 19312, 19315 und 19320, die Versicherten- und Grundpauschalen, Gebührenordnungspositionen der Kapitel bzw. Abschnitte 31.3, 31.4.3, 31.5.2, 32, 34 und 35 sowie die Gebührenordnungspositionen 01100 oder 01101 jeweils in Verbindung mit der Gebührenordnungsposition 01414 berechnet werden.

8. Aufnahme der Gebührenordnungsposition 19315 in Anhang 3 zum EBM


Protokollnotizen:
1. Die Rechnungslegung der Gebührenordnungsposition 19315 erfolgt im Formblatt 3, Kontenart 400 – Ärztliche Behandlung – Kapitel 19.
2. Die Erbringung der Gebührenordnungspositionen aus Abschnitt 19.3 im Zusammenhang mit dem Hautkrebs-Screening kann nur als kurative Leistung berechnet werden.


Teil B
Beschluss
des Bewertungsausschusses gemäß § 87 Abs. 1 SGB V
zur Änderung des Beschlusses zur Berechnung
und zur Anpassung von arzt- und praxisbezogenen Regelleistungsvolumen nach § 87b Abs. 2 und 3 SGB V
mit Wirkung zum 1. April 2010

Der Bewertungsausschuss beschließt die nachfolgende Anpassung der in Beschluss Teil F des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 199. Sitzung vom 22. September 2009 getroffenen Regelungen (amtliche Bekanntmachung: Deutsches Ärzteblatt, Jg. 106, Heft 42 vom 16. Oktober 2009, Seiten A 2103–A 2112), geändert in der 215. Sitzung des Bewertungsausschusses (schriftliche Beschlussfassung; amtliche Bekanntmachung: Deutsches Ärzteblatt, Jg. 107, Heft 9 vom 5. März 2010, Seite A 408):

Änderung des 13. Unterspiegelstriches zum 8. Spiegelstrich in Ziffer 2b, Anlage 2, Beschluss Teil F durch Neuaufnahme der Gebührenordnungsposition (GOP) 19315
– Histologie, Zytologie (GOP 19310 bis 19312, 19315, 19331)

Vorbehalt:
Das Unterschriftsverfahren zum Beschluss der 219. Sitzung ist eingeleitet. Die Bekanntmachung erfolgt somit unter dem Vorbehalt der endgültigen Unterzeichnung durch die Vertragspartner sowie gemäß § 87 Abs. 6 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG).
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