Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (ESA-RL): Begleitevaluation zum Chlamydien-Screening Vom 17. Dezember 2009

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 17.Dezember 2009 beschlossen, die Richtlinien zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (ESA-RL) in der Fassung vom 10. Dezember 1985 (BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1986), zuletzt geändert am 23. April 2009 (BAnz. S. 2416), wie folgt zu ändern:

I.
Änderung der ESA-RL:
In Abschnitt B Empfängnisregelung werden in Nummer 9 Buchstabe c am Ende folgende Sätze angefügt:
„Das Chlamydien-Screening wird unter besonderer Berücksichtigung kurz- bzw. mittelfristig erreichbarer Ergebnisse evaluiert. Ziel der Evaluation ist insbesondere die Gewinnung von Informationen zu alters- und regionsspezifischen Prävalenzen im gescreenten Kollektiv.“

II.
Die Änderung der Richtlinie tritt am Tag nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Die tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf der Homepage des Gemeinsamen Bundesausschusses unter www.g-ba.de veröffentlicht.

Berlin, den 17. Dezember 2009

Gemeinsamer Bundesausschuss gemäß § 91 SGB V

Der Vorsitzende Hess