Pflege: Mindestlohn von 8,50 Euro beschlossen

Für die rund 800 000 Beschäftigten in Pflegeheimen und der ambulanten Pflege soll ab 1. Juli ein Mindestlohn gelten. Arbeitnehmer und Arbeitgeber einigten sich nach monatelangen Verhandlungen in der Pflegekommission auf eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro im Westen und 7,50 Euro im Osten.

Die Pflegekommission beim Bundesarbeitsministerium hatte rund sechs Monate um eine Regelung gerungen. Die Empfehlung muss noch vom Bundeskabinett bestätigt werden. In zwei weiteren Schritten soll dann die Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2012 und 1. Juli 2013 um jeweils 25 Cent bis auf neun Euro im Westen und acht Euro im Osten angehoben werden. Für Arbeitnehmer, die bereits höhere Tariflöhne erhalten, ändert sich nichts.

Für Mitarbeiter von Heimen und Pflegediensten gilt voraussichtlich ab Juli eine Lohnuntergrenze. Foto: vario images

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einem „Kompromiss, der positive Standards setzt, ohne Arbeitsplätze zu vernichten“. Sie wolle nun „zügig den Einigungsprozess innerhalb der Bundesregierung in Gang setzen“. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) betonte, er halte den Kompromiss „unter Umständen für akzeptabel“, weil er den besonderen Strukturen in der Pflegebranche Rechnung trage.

Der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes Pflege, Thomas Greiner, sprach von einem „bedeutenden Tag für die deutsche Sozialwirtschaft“. Der Mindestlohn helfe sowohl den ungelernten Pflegehilfskräften als auch den Unternehmen, „weil ein maßvoller Mindestlohn vereinbart worden ist, der keine Arbeitsplätze gefährdet“. afp