ArchivDeutsches Ärzteblatt10/1996Hilfe für Familien mit kranken Kindern

VARIA: Wirtschaft - Versicherungen

Hilfe für Familien mit kranken Kindern

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LNSLNS Familien können von der Krankenkasse eine Haushaltshilfe bezahlt bekommen, wenn die Mutter ein krankes Kind in die Klinik begleiten muß. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Auch durch eine solche "medizinisch notwendige Mitaufnahme" sei die Mutter gehindert, den Haushalt zu führen und weitere Kinder zu betreuen, begründete das oberste Sozialgericht sein Urteil. (Az.: 1 RK 11/95)
Nach dem Gesetz steht Familien eine Haushaltshilfe zu, wenn ein versicherter Erwachsener krank wird und deshalb den Haushalt nicht führen kann. Voraussetzung ist außerdem, daß ein höchstens zwölfjähriges Kind zu versorgen ist. Die Kasseler Richter sahen hier eine "Gesetzeslücke": Der Haushalt bleibe genauso liegen, wenn die "haushaltsführende Person" nicht wegen eigener Krankheit, sondern der eines Kindes nicht zu Hause sei. Auch hier sei die Haushaltshilfe erforderlich, um eine medizinische Behandlung nicht durch die häuslichen Pflichten zu gefährden.
Im Streitfall war eine Mutter mit ihrem kleinen Sohn ins Krankenhaus eingewiesen worden. Um zu Hause die elfjährige Tochter zu versorgen, hatte der Vater unbezahlten Urlaub genommen. Mit Erfolg verlangte er von seiner Krankenkasse, der AOK Hessen, den ausgefallenen Nettolohn von 635 DM. Ein Vertreter der AOK Hessen sagte, die Krankenkasse habe sich an den Gesetzeswortlaut gebunden gefühlt, werde entsprechende Fälle nun aber "großzügig" regeln. Wenn an Stelle einer Haushaltshilfe ein Elternteil unbezahlten Urlaub nehme, könnten die Kassen nach bisheriger BSG-Rechtsprechung den Verdienstausfall "in angemessener Höhe" erstatten. Wo die Grenze liege, sei allerdings noch offen. afp
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