ArchivDeutsches Ärzteblatt15/2010KV Bayerns: Ver­tre­ter­ver­samm­lung lehnt Vertrag mit PKV ab

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KV Bayerns: Ver­tre­ter­ver­samm­lung lehnt Vertrag mit PKV ab

Dtsch Arztebl 2010; 107(15): A-684 / B-596 / C-588

Rieser, Sabine

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LNSLNS Die Ver­tre­ter­ver­samm­lung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) verlangt, dass der Vorstand einen Vertrag mit dem Verband der privaten Kran­ken­ver­siche­rung (PKV) „baldmöglichst“ löst und von weiteren Verträgen Abstand nimmt. Ein entsprechender Beschluss wurde während der letzten Zusammenkunft gefasst.

KVB und PKV hatten Anfang März eine Vereinbarung präsentiert. Im Kern geht es darum, Angebote aus dem Programm „Ausgezeichnete Patientenversorgung“ der KV für Privatversicherte aufzugreifen (DÄ, Heft 10/2010). Dieses umfasst derzeit mehr als 40 Qualitätssicherungsmaßnahmen.

In dem Beschluss wird die Rücknahme der Vereinbarung gefordert – mit der Begründung, die KVB überschreite ihre Kompetenzen. Sie sei grundsätzlich nicht für PKV-Versicherte zuständig. Wenn die KV ihr Tätigkeitsfeld derart ausdehnen wolle, müsse die VV einbezogen werden.

Die PKV reagierte mit Unverständnis. Man stehe „unverändert zum Vertrag“, betonte Verbandschef Volker Leienbach. Die Blockade zeige, dass die Politik gefragt sei: „Sie muss einen rechtlichen Rahmen für ein generelles Verhandlungsmandat der privaten Kran­ken­ver­siche­rung schaffen, damit Verträge über Qualität, Mengen und Preise von Gesundheitsleistungen möglich werden.“ Rie
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