ArchivDeutsches Ärzteblatt16/2010Apotheken: Urteil zu Boni erst im August

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Apotheken: Urteil zu Boni erst im August

Dtsch Arztebl 2010; 107(16): A-733 / B-641 / C-629

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LNSLNS Der Bundesgerichtshof (BGH) wird sein Urteil über die Zulässigkeit verschiedener Bonussysteme in Apotheken erst am 17. August verkünden. In mehreren Parallelfällen, die am 15. April verhandelt wurden, gewährten die Apothekeninhaber Kunden beim Kauf von Arzneimitteln oder anderen Produkten Preisnachlässe, Einkaufsgutscheine, Bonuspunkte („Taler“), Prämien, oder sie erstatteten die Praxisgebühr. Die dagegen klagenden Apotheken und die ebenfalls klagende Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs sehen darin einen Verstoß gegen arzneimittelrechtliche Preisbindungsvorschriften.

Der Vorsitzende Richter des 1. Zivilsenats des BGH, Joachim Bornkamm, sagte in seiner Einführung, die Preisbindung solle im Arzneimittelrecht dazu dienen, dass ein Patient, der dringend ein Medikament brauche, nicht von einer besonders hohen Preisforderung „überrumpelt“ werde. Zum anderen solle damit aber auch ein „ruinöser Wettbewerb“ zwischen den Apotheken unterbunden werden.

In den Vorinstanzen haben die Gerichte über die jeweiligen Unterlassungsklagen unterschiedlich geurteilt. Überwiegend haben sie den Klagen jedoch wegen Verstoßes gegen das Preisbindungsgebot stattgegeben. ddp
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