ArchivDeutsches Ärzteblatt16/2010Patienten ohne Papiere: Informationen für Ärzte

BERUF

Patienten ohne Papiere: Informationen für Ärzte

Hillienhof, Arne

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LNSLNS Mit ihrem Flyer „Menschen in Not helfen“ informiert die Bayerische Ärztekammer (BLÄK) Ärzte über die Behandlung von Patienten ohne Papiere. „Die BLÄK will damit Orientierungshilfen zur rechtlichen Situation und zu Möglichkeiten der Kostenerstattung geben“, erklärte Kammerpräsident Dr. med. H. Hellmut Koch. Bei der Behandlung von Obdachlosen komme es immer wieder zu Unklarheiten bei Meldepflichten und Abrechnungsfragen. „Ärzte haben die Pflicht, medizinische Hilfe zu leisten“, ergänzte die BLÄK-Menschenrechtsbeauftragte, Maria Fick. Die Ärzte hätten aber keine Meldepflicht. Eine Datenweitergabe an Polizei oder Ausländerbehörde verletze die ärztliche Schweigepflicht. Ein Arzt dürfe personenbezogene Daten eines Ausländers ohne Aufenthaltsstatus nicht an die Ausländerbehörden weitergeben. Ausnahmen gebe es nur bei einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit oder einen Missbrauch von Betäubungsmitteln. Die Schweigepflicht erstrecke sich auch auf das mit der Abrechnung befasste Verwaltungspersonal öffentlicher Krankenhäuser. Die Broschüre kann kostenfrei über den Internetauftritt der Bayerischen Ärztekammer (www.blaek.de) heruntergeladen werden. hil

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