ArchivDeutsches Ärzteblatt17/2010Olympiaarzt vernachlässigte die Erstellung von Gutachten

RECHTSREPORT

Olympiaarzt vernachlässigte die Erstellung von Gutachten

Dtsch Arztebl 2010; 107(17): A-832 / B-728 / C-716

Berner, Barbara

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LNSLNS Beantwortet ein Arzt Anfragen der ärztlichen Berufsvertretungskörperschaften nicht und verfasst er Gutachten und Zeugnisse nicht innerhalb einer angemessenen Frist, verstößt er gegen Berufspflichten. Das hat das Berufsgericht für die Heilberufe Nürnberg-Fürth entschieden.

Der beschuldigte Arzt hatte bei Patienten unfallbedingte Verletzungen behandelt. Um Versicherungsleistungen beanspruchen zu können, benötigten die Patienten ein ärztliches Zeugnis. Obwohl sie selbst oder ihre anwaltlichen Vertreter den Arzt aufforderten, die Atteste zu erstellen, kam dieser der Aufforderung nicht nach. Auch Schreiben der Lan­des­ärz­te­kam­mer blieben unbeantwortet.

Nach Auffassung des Gerichts hat der Arzt durch sein Verhalten in ganz erheblichem Maß gegen die Berufspflichten verstoßen. Es stellt eine vertragliche Nebenpflicht aus dem Behandlungsvertrag dar, den Patienten bei der Durchsetzung von Ansprüchen, die aus ihrem Krankheitszustand resultieren, zu unterstützen.

Der Arzt hat seine Versäumnisse damit begründet, dass er neben seiner Praxis oft noch als Olympiaarzt tätig sei. Darüber hinaus betreue er zahlreiche ausländische Patienten, was mit zeitaufwendigen Reisen verbunden sei. Das Verfahren sei ihm allerdings eine Warnung. Er organisiere seine Praxis derzeit um, so dass er künftig allen schriftlich zu erledigenden Verpflichtungen nachkommen werde.

Das Berufsgericht hat eine Geldbuße von 10 000 Euro als erforderlich, aber auch ausreichend angesehen. Denn es stellt eine vornehme Pflicht des Arztes dar, nicht nur zu heilen, sondern seine Patienten auch hinsichtlich ihrer berechtigten Forderung nach finanziellem Ausgleich zu unterstützen und sie hierbei nicht „im Regen stehen zu lassen“.

Zwar sind dem Berufsgericht unmittelbare approbationsrechtliche Schritte versagt, allerdings hat es die Möglichkeit, der zuständigen Behörde den Vorgang zur Entscheidung über den Entzug der Approbation vorzulegen. Wegen der Totalverweigerung des Arztes hinsichtlich der schriftlichen Verpflichtungen kam ein solcher Schritt infrage. Da es sich aber um das erste berufsgerichtliche Verfahren handelte, wurde davon abgesehen. (Landgericht Nürnberg-Fürth, Berufsgericht für die Heilberufe, Urteil vom 18. November 2009, Az.: BG-Ä 17/09) RAin Barbara Berner
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