Wahlen im KV-System: Vorstoß für längere Amtszeiten in der Kritik

Defizit der Krankenkassen für 2009
fällt geringer aus als erwartet. Foto: Keystone

Der Vorstoß der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) bei Gesundheitspolitikern der Union, die anstehenden Wahlen in den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) um zwei Jahre zu verschieben und die Verträge der amtierenden Vorstände von KVen und KBV entsprechend zu verlängern, ist auf Kritik gestoßen. „Man fragt sich, welches Demokratieverständnis die Leute haben, die jetzt die Wahlen per Rechtsverordnung verschieben wollen“, kritisierte Dr. med. Werner Baumgärtner, Vorstandsvorsitzender vom Medi-Verbund. „Eine solche Aussetzung der anstehenden KV-Wahlen soll nur der Restaurierung des Kollektivvertrags und einer weiteren Zentralisierung des KV-Systems dienen“, erklärte Ulrich Weigeldt, Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes.

Das Bundesgesundheitsministerium erklärte auf Anfrage, es gebe keine Pläne, die 2010 anstehenden Wahlen per Rechtsverordnung zu verschieben. Bei Redaktionsschluss stand noch nicht fest, ob sich möglicherweise der Koalitionsausschuss am 3. Mai mit dem Thema befassen wird. Die KBV sieht mit der Verlängerung der Amtszeit der Vorstände die einzige Chance für die Ärzteschaft, sich an der geplanten Neuausrichtung der Gesundheitspolitik angemessen beteiligen zu können. Ein zu Jahres-beginn 2011 neu gewählter KBV-Vorstand würde sich nicht mehr mitgestaltend am Reformvorhaben der Politik beteiligen können, so das Argument. Eine befristete Verlängerung ermöglichte zudem, die organisatorische Einbindung der haus- und fachärztlichen Interessen für beide Seiten zufriedenstellend zu Ende zu führen. Rie, TG