Philipp Rösler auf dem Deutschen Ärztetag: In der Sprache der Ärzte

Heinz Stüwe, Chefredakteur

Kommt das Ende der neuen Gesundheitspolitik schon vor dem eigentlichen Start? Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai werde es richtig losgehen mit Gesetzesinitiativen der schwarz-gelben Regierung in Berlin, hieß es immer. Nun aber, nach der Wahlschlappe von CDU und FDP, hat sich die Ausgangsbasis völlig verändert, weil das Regierungslager von Union und Liberalen die Mehrheit im Bundesrat verloren hat. Dazu haben Gesundheitspolitiker in Berlin und München ihren Beitrag geleistet, schließlich war der Begriff Kopfpauschale über Wochen zu einem Synonym für Streit in der Koalition geworden. Was folgt aus dem veränderten Parallelogramm der Kräfte für die Gesundheitspolitik?

Die Delegierten und Gäste des 113. Deutschen Ärztetages hatten von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler Aufschluss erwartet. Der FDP-Politiker antwortete mit einer asiatischen Spruchweisheit: „Der Bambus wiegt sich im Wind, im Sturm, bricht aber nicht.“ Ungebrochen und unbeirrt erläuterte Rösler, warum er eine andere Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung anstrebt mit einem sozialen Ausgleich über das Steuersystem. Was er nicht sagte: Schritte hin zu einem Prämiensystem wird es auf absehbare Zeit nicht geben können, weil dazu die Zustimmung der SPD-regierten Länder im Bundesrat nötig wäre. Anlass zu Spekulationen bietet Röslers Bemerkung, die im heutigen Versicherungssystem eingeschränkte Solidarität sei durch eine Verbreiterung der Einnahmebasis sicherzustellen. Ob er an eine Ausweitung der Steuerfinanzierung oder an eine Beitragspflicht für andere Einkunftsarten über Lohneinkommen hinaus denkt, blieb offen.

Auf die Forderungen der Ärzteschaft, beschlossen beispielsweise auf der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, blieben die Antworten Röslers sehr allgemein. Gleichwohl war sein Auftritt vor dem Deutschen Ärztetag bemerkenswert. Der Klimawandel im Vergleich zu seiner Vorgängerin hätte größer nicht sein können. Gab es bei Ulla Schmidts Reden regelmäßig eine spannungsgeladene Atmosphäre, nicht selten auch Pfiffe und Buhrufe, wurde der Arzt im Ministeramt überaus freundlich begrüßt und später mit minutenlangem Beifall bedacht. Deutlich wurde: Hier spricht jemand – erfrischend eloquent – die Sprache der Ärzte, hier kennt jemand ihre Sorgen aus eigenem Erleben. Ihm nimmt man ab, dass er ein faires Gesundheitssystem will, das nicht vor allem auf Kontrollen der Ärzte und der anderen Gesundheitsberufe setzt. Die Repräsentanten von Bundesärztekammer und Kassenärztlicher Bundesvereinigung bestätigen zudem, dass in der Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium inzwischen eine „Kultur des Vertrauens“ gewachsen sei. Ein Ergebnis sind vier Arbeitsgruppen mit ärztlichen Vertretern und Ministerialbeamten, die sich intensiv mit Maßnahmen zur Bekämpfung des Ärztemangels und der Sicherung einer flächendeckenden Versorgung befassen sollen. Themen sind der Zugang zum Medizinstudium, die Struktur des Studiums, die Bedarfsplanung und die Delegation ärztlicher Leistungen. Vergleichbare Kommissionen gab es früher auch schon, nur diesmal herrscht auf ärztlicher Seit die Zuversicht, zu gemeinsamen Lösungen zu kommen. Rösler hat allerdings auch gesagt, dass er niemandem mehr Geld versprechen könne und dass das vorhandene Geld effizienter einzusetzen sei. Das klang dann schon fast wie bei Ulla Schmidt.

Heinz Stüwe
Chefredakteur