ArchivDeutsches Ärzteblatt19/2010113. Deutscher Ärztetag: Mit offenen Armen

POLITIK

113. Deutscher Ärztetag: Mit offenen Armen

Dtsch Arztebl 2010; 107(19): A-893 / B-785 / C-773

Osterloh, Falk

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LNSLNS Der Auftakt des Ärztetages demonstrierte vor allem die neue Übereinstimmung zwischen Ärzteschaft und Politik. Beide Seiten diagnostizierten die Krankheiten des Systems. Und zeigten sich zuversichtlich, gemeinsam Gegenmittel zu finden.

Wenn ein neuer Ge­sund­heits­mi­nis­ter zum ersten Mal auf einem Deutschen Ärztetag spricht, ist das sowohl für den Minister als auch für die Delegierten ein spannender Moment. Zeigt er doch, wie der Neue aufgenommen wird und wie sich das Verhältnis von Minister und Ärzteschaft in der künftigen Zusammenarbeit entwickeln könnte. Die Auftritte der früheren Ge­sund­heits­mi­nis­terin Ulla Schmidt (SPD) waren dann auch meist Sinnbilder des gegenseitigen Misstrauens. Der neue Ge­sund­heits­mi­nis­ter Philipp Rösler hingegen hat seit seinem Amtsantritt im Oktober letzten Jahres stets seine Wertschätzung für den Beruf des Arztes zum Ausdruck gebracht. Demgemäß war auch die Atmosphäre zwischen Ärzten und Minister bei der Eröffnungsveranstaltung des 113. Deutschen Ärz-tetages in der voll besetzten Dresdener Semperoper gut, beinahe freundschaftlich. „Im Namen der Bundesregierung möchte ich mich ausdrücklich für die Leistung bedanken, die die Ärztinnen und Ärzte täglich erbringen“, sagte Rösler unter dem Applaus der circa 1 300 Gäste. „Die Leistung, die Sie erbringen, erbringen Sie nicht wegen, sondern trotz des komplexen, komplizierten und manchmal verkorksten deutschen Gesundheitswesens.“

Die Erleichterung vieler Ärzte, nicht mehr gegen, sondern mit der Politik arbeiten zu können, fasste der Präsident der Bundes­ärzte­kammer, Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, in Worte: „Über Jahre haben wir gekämpft, um mit unseren Sorgen und Problemen gehört zu werden. Heute sitzt hier jemand mit einem offenen Ohr für die tatsächlichen Probleme im Gesundheitswesen.“ Nach einem halben Jahr der Zusammenarbeit könne er bestätigen, dass Rösler seine Ankündigung wahr gemacht habe, die Probleme nun gemeinsam anzugehen. Zu allen wichtigen Themen seien mit dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium Arbeitsgruppen gebildet worden, in denen gemeinsam, sachgerecht und zügig Lösungsvorschläge erarbeiten werden sollen. „Und, Herr Minister Rösler, diesmal habe ich die Zuversicht, dass wir einen großen Schritt vorankommen“, fügte Hoppe hinzu.

„Wir sind nicht mehr bereit, die versteckte politisch verursachte Rationierung an die Patienten weiterzugeben.“ Jan Schulze, Präsident der Sächsischen Landesärztekammer
„Wir sind nicht mehr bereit, die versteckte politisch verursachte Rationierung an die Patienten weiterzugeben.“ Jan Schulze, Präsident der Sächsischen Lan­des­ärz­te­kam­mer
„Dass ich das noch erleben darf“
Selten verlief die Eröffnungsveranstaltung eines Ärztetages so harmonisch wie in diesem Jahr. Kein einziger Buhruf, kein missgestimmtes Getuschel war aus dem Opernsaal zu hören. In vielen Punkten übereinstimmend lieferten Hoppe und Rösler eine Diagnose des Patienten Gesundheitswesen, bei der insbesondere das Abstecken der Rahmenbedingungen im Fokus stand und weniger konkrete Lösungsvorschläge. Und so geriet der Vormittag zu einer Demonstration der Einigkeit, die sich kaum stärker von den Ärztetagen vergangener Jahre hätte abheben können, bei denen Ulla Schmidt für ihre mitunter gezielten Provokationen nicht selten ausgebuht worden war. „Dass ich das noch erleben darf“, murmelte der Ärztepräsident nach der Rede des Ministers.

Hoppe benannte in seiner Rede die drängenden Probleme des Gesundheitssystems: „Wir haben 5 000 offene Stellen in den Krankenhäusern. Die Anzahl der jungen Ärzte nimmt dramatisch ab. Und da hilft es auch nicht, auf die gestiegene Gesamtzahl der Ärztinnen und Ärzte zu verweisen, wenn die tatsächlich zur Verfügung stehenden Arztarbeitsstunden sinken.“

Zudem sei der ökonomische Druck im Arbeitsalltag der jungen Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung, wie eine Umfrage der Bundes­ärzte­kammer gezeigt habe, zu einer enormen Belastung geworden. Schuld daran seien die Leistungsverdichtung bei verkürzten Liegezeiten und reduzierten Stellen im Ärztlichen Dienst der Krankenhäuser.

Die angehenden Ärztinnen und Ärzte müssten früher an die Patienten herangeführt werden. „Sie müssen sehen, was es heißt, später als Arzt zu arbeiten, und sie müssen erleben, wie erfüllend es ist, Patienten zu helfen und zu heilen“, erklärte Hoppe. „Und das nicht nur mit hochspezialisierten Methoden, sondern auch und gerade durch die Allgemeinmedizin.“ Darüber hinaus bedürfe es eines Umdenkens bei der Organisation ärztlicher Arbeit. Dabei seien die Klinikträger ebenso aufgerufen wie die Kassenärztlichen Vereinigungen. „Wir müssen die Arbeitsbedingungen der Lebenswelt der jungen Ärzte anpassen“, machte Hoppe deutlich. „Deshalb auch haben wir Herrn Minister Rösler vorgeschlagen, einen bundesweiten Gipfel zu Arbeitszeitmodellen mit allen Beteiligten zu organisieren.“

Viele Ärzte fühlten sich derzeit, als arbeiteten sie in einem System der unfairen Konkurrenz, sagte Ge­sund­heits­mi­nis­ter Rösler: „Nicht derjenige profitiert, der die besten Leistungen erbringt, sondern der, der sich am besten im Regelwerk auskennt.“ Es gebe sogar Computerprogramme, die den Ärzten zeigten, was in einem Quartal mit ihrem Budget noch möglich sei. „Dadurch haben nicht mehr Sie die Therapiehoheit, sondern der Computer. Dafür haben Sie nicht Medizin studiert!“

Wie schon in den vergangenen Monaten plädierte der Minister für einen Mentalitätswechsel. „Wir werden die Bürokratie in Deutschland nur bekämpfen können, wenn wir den Ärzten wieder mehr Vertrauen entgegenbringen. Wir müssen weg von dem Misstrauen, ob Ärzte auch alles richtig machen. Anders wird es nicht funktionieren, wenn wir nicht in Kontrollitis ersticken wollen.“

Fotos: Jürgen Gebhardt
Fotos: Jürgen Gebhardt
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Konkreter wurde Rösler bei den Auswirkungen des Bologna-Prozesses. „Ich wehre mich gegen jeden Versuch, die Bachelor- und Masterabschlüsse auf die Medizin zu übertragen“, sagte er unter dem Applaus der Delegierten. Beifall bekam er ebenfalls für seine Ankündigung, stärker auf das Kostenerstattungsprinzip zu setzen. Bislang würden die Menschen ganz bewusst im Unklaren gelassen, wie viel Geld im Gesundheitssystem umgesetzt werde. „Wir müssen den Patienten nicht nur die Leistung zeigen, sondern auch deren Preis“, forderte Rösler. „Deshalb müssen wir wegkommen vom anonymen Sachleistungsprinzip!“

„Ich wehre mich gegen jeden Versuch, die Bachelorabschlüsse auf die Medizin zu übertragen.“ Philipp Rösler, Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter
„Ich wehre mich gegen jeden Versuch, die Bachelorabschlüsse auf die Medizin zu übertragen.“ Philipp Rösler, Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, in der am 9. Mai die schwarz-gelbe Landesregierung ihre Mehrheit verlor, erwähnte Rösler nur in einem Nebensatz. Als Folge dieser Wahl verfügen Union und FDP nur noch über 31 von 69 Stimmen im Bundesrat und haben damit ihre Mehrheit in der Länderkammer verloren. Eine Umstellung der GKV-Finanzierung auf eine Gesundheitsprämie, für die Rösler seit Monaten, gefragt oder ungefragt, in der Öffentlichkeit wirbt, ist damit voraussichtlich politisch gestorben. Davon unbeeindruckt sprach er sich auch zwei Tage nach der Wahl noch immer für eine Umstellung aus: „Der Ausgleich zwischen Arm und Reich gehört nicht in das GKV-System, sondern in das Steuersystem.“

„Es ist unethisch, nicht über Priorisierung zu sprechen“
Doch zwischen Hoppe und Rösler gab es nicht nur Einigkeit. Stichwort: Priorisierung. Das Gesundheitswesen sei in Deutschland unterfinanziert, sagte der Ärztepräsident. Seit Jahr und Tag liege der Anteil der Ausgaben in der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung am Bruttoinlandsprodukt bei etwas über sechs Prozent. Der Durchschnittswert in den OECD-Staaten – den westlichen Industrieländern – liege aber bei mindestens acht Prozent. „Im derzeitigen System sehe ich nur einen Weg aus der Rationierung, nämlich die Diskussion um die Priorisierung“, betonte Hoppe. Und auch der Präsident der Sächsischen Lan­des­ärz­te­kam­mer, Prof. Dr. med. Jan Schulze, rief den Delegierten zu: „Wir Ärzte sind nicht mehr bereit, die versteckte politisch verursachte Rationierung an die Patienten weiterzugeben. Wir fordern eine breite gesellschaftliche Diskussion zur Priorisierung medizinischer Leistungen. Es ist ethisch nicht mehr vertretbar, diese Diskussion nicht zu führen.“

Der Minister bestritt nicht, dass es versteckte Rationierung in Deutschland gebe. Die Debatte über die Priorisierung sei daher durchaus nachvollziehbar. „Doch wenn wir nun priorisieren, würden wir den Mangel festschreiben.“ Unethisch sei es, die Verschwendung der Gelder überhaupt zuzulassen.

„Wir müssen die Arbeitsbedingungen der Lebenswelt der jungen Ärzte anpassen.“ Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer
„Wir müssen die Arbeitsbedingungen der Lebenswelt der jungen Ärzte anpassen.“ Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundes­ärzte­kammer
Was Rösler in der Semperoper sagte, war nicht neu. Aber auch auf dem Deutschen Ärztetag wirkten seine Worte authentisch. Daher gab es keine Unmutsbekundungen, als er betonte: „Ich kann niemandem mehr Geld versprechen. Doch ich will Ihnen ein faires und berechenbares System geben, auf das Sie sich verlassen können.“ Der Ge­sund­heits­mi­nis­ter bat am Ende seiner Rede noch um ein wenig Geduld. Vieles sei derzeit in Vorbereitung.

Rückbesinnung auf den Menschen als soziales Wesen
Der demografische Wandel wird oft darauf reduziert, was er die Gesellschaft kostet. Dass in ihm viel mehr kondensiert, und zwar die Essenz des menschlichen Zusammenlebens, machte Hoppe am Ende seiner Rede in einem Appell an die Gesellschaft deutlich. „Soziale Kompetenz und soziale Verantwortung sind für mich die entscheidenden Determinanten einer gesellschaftlichen Entwicklung“. Den Ärzten komme in diesem Zusammenhang zwar eine besondere Rolle innerhalb der Gesellschaft zu. „Wir Ärzte sehen die Symptome, wenn die Gesellschaft erkrankt, wie die Mangelernährung bei Kindern, den Alkohol- und Drogenkonsum bei Jugendlichen, die Zunahme von Burn-out am Arbeitsplatz“, sagte Hoppe. „Aber uns fehlen die Mitmenschen, die uns beim Heilen helfen.“ Das Soziale drohe in einer wachsenden Singlegesellschaft verloren zu gehen. „Und das können wir weder als Ärzte kompensieren noch können das Politiker durch Gesetze administrieren“, hob der Ärztepräsident hervor. „Wir brauchen endlich ein neues Signal aus der Mitte der Gesellschaft, wir brauchen einen Sozialpakt für die Zukunft“, rief Hoppe aus. Gesundheit könne die große Frage des 21. Jahrhunderts werden, doch die Antwort liege gewiss nicht allein bei den Ärzten, Pflegekräften und anderen Gesundheitsberufen. „Eine Gesellschaft des langen Lebens erfordert einen neuen Gesellschaftsvertrag“, appellierte Hoppe. „Denn wir können unsere Zukunft nur menschenwürdig gestalten, wenn wir uns rückbesinnen auf den Menschen als soziales Wesen.“

Am Ende der Eröffnungsveranstaltung stand fest: Das Verhältnis zwischen Ärzten und der Gesundheitspolitik ist so gut wie seit vielen Jahren nicht mehr. Ebenso groß ist die Zuversicht, dass es möglich ist, gemeinsam die drängenden Probleme des Gesundheitssystems anzugehen. Wie und ob es indes jenseits von Absichtsbekundungen gelingen kann, die ehrgeizigen Pläne tatsächlich in den Alltag der Ärztinnen und Ärzte zu überführen, wird die Zukunft zeigen müssen.
Falk Osterloh

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