Pflegekräfte: Einigung bei Mindestlohn

Für Pflegekräfte von Altenheimen und ambulanten Diensten gilt künftig ein Mindestlohn. Das sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums und bestätigte einen Bericht der „Berliner Zeitung“. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) einigten sich demnach in einem Kompromiss auf einen bis Ende 2014 befristeten Mindestlohn. Von der Leyen sagte dem Blatt: „Ich freue mich sehr, dass der Mindestlohn jetzt zügig umgesetzt werden kann.“ Für eine gute Pflege werde qualifiziertes Fachpersonal gebraucht, das angemessen entlohnt werden müsse.

Eine noch von der Großen Koalition eingesetzte Findungskommission hatte sich im März auf eine Lohnuntergrenze von 7,50 Euro in den neuen und 8,50 Euro in den alten Bundesländern geeinigt. Nach dem Vorschlag der Kommission soll der Mindestlohn ab 1. Juli gelten und die Stundensätze zum 1. Januar 2012 und zum 1. Juli 2013 um jeweils 25 Cent steigen, so dass sie dann bei neun Euro im Westen und acht Euro im Osten liegen.

Vertreter der schwarz-gelben Koalition begrüßten die Einigung. Ge­sund­heits­mi­nis­ter Philipp Rösler (FDP) erklärte, er halte zwar nichts von Mindestlöhnen, in der Pflege handele es sich aber um eine „Sondersituation“. Der Pflegeberuf brauche mehr Anerkennung. ddp/afp