ArchivDeutsches Ärzteblatt38/1997Infektionsschutzgesetz baut auf Prävention

POLITIK: Nachrichten - Aus Bund und Ländern

Infektionsschutzgesetz baut auf Prävention

Klinkhammer, Gisela

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LNSLNS BONN. Mit einem Gesetz zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften will das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium eine umfassende Reform der bisherigen gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Bevölkerung vor übertragbaren Krankheiten einleiten. Leitgedanke für dieses Infektionsschutzgesetz sei die Prävention übertragbarer Krankheiten. Dafür seien vor allem eine Verbesserung der Infektionsepidemiologie und eine höhere Effizienz des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgesehen.
Künftig soll das Robert Koch-Institut für die zentrale Koordinierung der Datenerhebung, Analyse und Bewertung übertragbarer Krankheiten zuständig sein. Es soll ein epidemiologisches Informationsnetz auf Bundesebene aufbauen, die Länder auf deren Wunsch beraten und länderübergreifende Maßnahmen zur Bekämpfung akuter Infektionen koordinieren. Krankenhäuser und Einrichtungen für ambulantes Operieren sollen verpflichtet werden, alle dort erworbenen sogenannten nosokomialen Infektionen sowie die Resistenzentwicklung bestimmter Erreger zu erfassen. Außerdem sollen die Gesundheitsämter ermächtigt werden, unter anderem Arztpraxen, in denen invasive Eingriffe vorgenommen werden, infektionshygienisch überprüfen zu können. Bei sexuell übertragbaren Krankheiten und Tuberkulose kann dem Gesundheitsamt neben der Beratung im Einzelfall auch eine Behandlungsbefugnis eingeräumt werden. Kli
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