ArchivDeutsches Ärzteblatt11/1996Frankreich ändert Verfassung für Sozialreform

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Frankreich ändert Verfassung für Sozialreform

afp

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LNSLNS VERSAILLES. Gegen den Widerstand zahlreicher Gewerkschaften hat der französische Kongreß die Verfassung geändert, um die Reform der hochverschuldeten Sozialversicherung zu ermöglichen. Die Verfassungsänderung gibt den Abgeordneten des Parlaments das Recht, jedes Jahr im Herbst per Gesetz den Finanzrahmen für die Sozialversicherung festzulegen. Die Kassen werden jedoch weiterhin paritätisch von Arbeitgebern und Gewerkschaften verwaltet.
Das Defizit der Sozialversicherung wird sich bis Ende 1996 schätzungsweise auf rund 75 Milliarden DM belaufen. Aufgrund der Konjunkturschwäche wird in diesem Jahr mit einer Neuverschuldung von 12 Milliarden DM gerechnet. Um den Gewerkschaften entgegenzukommen, versprach Premierminister Alain Juppé, jedes Jahr eine nationale Gesundheitskonferenz abzuhalten. afp

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