ArchivDeutsches Ärzteblatt25/2010Klausurtagung der Koalition: Keine Details zu Sparmaßnahmen

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Klausurtagung der Koalition: Keine Details zu Sparmaßnahmen

Dtsch Arztebl 2010; 107(25): A-1236 / B-1088 / C-1068

Rieser, Sabine

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Die Gesundheitsexperten der schwarz-gelben Koalition wollen ihre Gespräche fortsetzen. Sie haben sich dem Vernehmen nach bei ihrer Klausurtagung am 18./19. Juni auf Sparmaßnahmen in Höhe von vier Milliarden Euro geeinigt. Details wurden offiziell nicht bekannt.

Ge­sund­heits­mi­nis­ter Rösler verkündet Einsparungen und „ein vernünftiges System“ auf der Einnahmeseite. Foto: dpa
Ge­sund­heits­mi­nis­ter Rösler verkündet Einsparungen und „ein vernünftiges System“ auf der Einnahmeseite. Foto: dpa

Für 2011 rechnen die Krankenkassen jedoch mit einem Defizit von elf Milliarden Euro. Geht man davon aus, dass Einsparungen von vier Milliarden Euro umsetzbar sind und zudem ein zusätzlicher Steuerzuschuss von zwei Milliarden Euro bewilligt wurde, müssen weitere fünf Milliarden Euro gespart oder von den Beitragszahlern eingenommen werden. Zwei Gesundheitspolitiker der Union, Rolf Koschorrek und Jens Spahn, hatten im Vorfeld der Klausurtagung Vorschläge zu Einsparungen in Höhe von etwa zwei Milliarden Euro gemacht. Sie empfahlen unter anderem, im Krankenhausbereich vereinbarte zusätzliche Leistungen mit einem Abschlag von 30 Prozent zu versehen, womit sich 350 Millionen Euro einsparen ließen. Für niedergelassene Ärzte solle der Zuwachs bei der morbiditätsorientierten Gesamtvergütung reduziert werden, was Einsparungen von 500 Millionen Euro entsprechen würde.

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Einzelne Kassen und ihre Verbände stellten weitergehendere Sparmaßnahmen zur Diskussion. So forderte die Vorstandsvorsitzende der Barmer Ersatzkasse, Birgit Fischer, eine Ende der drohenden Mehrbelastungen durch Hausarztverträge. Der Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen, Thomas Ballast, würde unter anderem eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel begrüßen. Die Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände hingegen empfahl, auf Rationierungen aller Art zu verzichten und statt dessen die ambulante fachärztliche Versorgung zu stärken. Das verbessere die Versorgungsqualität und verhindere Kostenverlagerungen in Rente und Pflege. Rie

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