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Elektronischer Arztausweis: Im Alleingang

Dtsch Arztebl 2010; 107(31-32): A-1491 / B-1323 / C-1303

Krüger-Brand, Heike E.

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Heike E. Krüger-BrandRedakteurin für Gesundheits- und Sozialpolitik
Heike E. Krüger-Brand
Redakteurin für Gesundheits- und Sozialpolitik

Kürzlich erst widmete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ der „Bildungs-Kleinstaaterei“ eine eigene Titelgeschichte und konstatierte dabei einen „Abgrund von Föderalismus“. Ähnliche Auswüchse lassen sich an vielen Stellen auch im selbstverwalteten Gesundheitswesen ausmachen. Jüngstes Beispiel ist die Signaturkarte, die die Lan­des­ärz­te­kam­mer Hessen als „beispielhafte Alternative“ zum Heilberufsausweis (HBA) entwickelt hat.

„Leichte Bedienung, geringer Verwaltungsaufwand, schneller Datenzugriff, Kostenersparnis und vor allem Daten- und Rechtssicherheit: Das sind die Vorteile der neuen Karte“, erklärte der Vizepräsident der Kammer, Martin Leimbeck. Der Ausweis ermögliche neben dem Nachweis der Arztidentität überdies auch den sicheren Austausch von Patientendaten zwischen Ärzten und Krankenhäusern. Um die Karte in der Praxis zu erproben, startet die Kammer gemeinsam mit der Technischen Hochschule Mittelhessen im Herbst ein Pilotprojekt, an dem 30 Ärzte teilnehmen.

Keine Frage – bei der hessischen Chipkarte handelt es sich um einen „echten“ elektronischen Arztausweis, weil die Kammer als Herausgeberin fungiert. Darüber hinaus unterstützt die Karte auch die qualifizierte elektronische Signatur eines akkreditierten Trustcenters, und der Arzt kann sogar zwischen Einzelsignatur- oder Multisignaturkarte wählen. Aber: Bei dem hessischen Arztausweismodell handelt es sich um eine Eigenentwicklung, die nicht kompatibel zum bundesweit gültigen elektronischen Arztausweis (eArztausweis) ist und auf eigenen, proprietären Ausgabeprozessen beruht.

Die Lan­des­ärz­te­kam­mer Hessen hatte sich bereits Ende 2008 gegen den von der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) entwickelten Rahmenvertrag entschieden, der als bundesweit gültige Grundlage für die Berechtigung zur Ausgabe von eArztausweisen durch alle Ärztekammern dient. Der Grund: Die Kammer sieht den HBA als Einstieg in die elektronische Gesundheitskarte (eGK). Mit der Blockade des bundesweit gültigen eArztausweises, der perspektivisch kompatibel zur Gesundheitskarte ist, glaubt man somit auch diese verhindern zu können. Allerdings haben die Lan­des­ärz­te­kam­mern und auch die zurückliegenden Deutschen Ärztetage zu Recht immer wieder darauf hingewiesen, dass der HBA völlig unabhängig von der Gesundheitskarte ein sinnvolles Werkzeug für die rechtssichere innerärztliche elektronische Kommunikation darstellt. Die Initiative der BÄK, eArztausweise zu entwickeln, ist älter als das eGK-Projekt.

Einige Konsequenzen aus dem Alleingang: Der hessische Ausweis ist nicht kammerübergreifend gültig. Vor dem Hintergrund einer zunehmend mobilen Gesellschaft bringt dies deutliche Einschränkungen für die Inhaber mit sich. Der Ausweis unterstützt auch nicht die berufsrechtlichen Anforderungen hinsichtlich der Kartensperrung bei Entzug der Approbation. Mit ihm sind Zugriffe auf Patientendaten, ob diese auf der eGK (Notfalldaten), in der Tele­ma­tik­infra­struk­tur oder auf einem dezentralen Speichermedium liegen, unmöglich. Auch die innerärztliche Kommunikation, etwa über einen elektronischen Arztbrief, wird erschwert, da die Tele­ma­tik­infra­struk­tur den Hessenausweis aus Sicherheitsgründen nicht erkennt.

Wird die eGK schließlich doch irgendwann Realität, wird eine kostenträchtige technische und organisatorische Anpassung der Prozesse in den Kammern und Arztpraxen erforderlich. Und der hessische Arzt wird sich einen zweiten, diesmal bundesweit gültigen Ausweis anschaffen müssen.

Heike E. Krüger-Brand
Redakteurin für Gesundheits- und Sozialpolitik

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