POLITIK: Kommentar

Föderaler Irrsinn

Dtsch Arztebl 2010; 107(31-32): A-1503 / B-1334 / C-1314

Hibbeler, Birgit

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Dr. med. Birgit Hibbeler
Dr. med. Birgit Hibbeler

Wo soll in Deutschland Spitzenforschung stattfinden? Wie viele Universitätsklinika brauchen wir? Muss die Zahl der Studienplätze erhöht werden? Auf der Suche nach Antworten, landet man am Ende bei einer Grundsatzfrage: der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern. Die Föderalismusreform hat die Rolle der Länder in der Hochschulmedizin gestärkt. Aber nicht zum Nulltarif: Sie tragen nun allein die laufenden Ausgaben für Forschung und Lehre sowie Investitionen. Sind die Kassen leer, gibt es keinen Spielraum.

In dramatischer Weise zeigte sich das in Schleswig-Holstein: Aus Kostengründen wollte das Land die Medizinische Fakultät in Lübeck schließen. Gestoppt wurde das Vorhaben nur, weil der Bund einsprang. Dem blieb auch keine andere Wahl, hatte doch Ge­sund­heits­mi­nis­ter Rösler angekündigt, mehr Studienplätze zu schaffen.

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Das Ende der Lübecker Medizin wäre völliger Irrsinn gewesen – nicht zuletzt, weil andere Bundesländer neue Fakultäten planen. Ein solcher Föderalismus ist Bürgern nicht mehr vermittelbar. Das gilt auch, wenn der Begriff „Universitätsklinikum“ in Bayern etwas anderes bedeutet als in Niedersachsen. Für manche Fragen braucht man ein bundesweites, schlüssiges Gesamtkonzept.

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