ArchivDeutsches Ärzteblatt38/2010Nutzenbewertung von Arzneimitteln: Kritik am Einfluss des Ministeriums

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Nutzenbewertung von Arzneimitteln: Kritik am Einfluss des Ministeriums

Dtsch Arztebl 2010; 107(38): A-1776 / B-1564 / C-1544

Rieser, Sabine

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Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (GBA) hat mehrheitlich einen Vorstoß der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP kritisiert, wonach das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG) stärkeren Einfluss auf die geplante Schnellbewertung von hochinnovativen Arzneimitteln nehmen soll. Dies geht dem Vernehmen nach aus einem Änderungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarkts in der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (AMNOG) hervor.

Danach soll das BMG dem GBA durch eine Rechtsverordnung Vorgaben für die Nutzenbewertung machen. „Darin ist insbesondere festzulegen, welche Grundsätze für die Bestimmung der Vergleichstherapie gelten, in welchen Fällen zusätzliche Nachweise erforderlich sind und unter welchen Voraussetzungen Studien welcher Evidenzstufe zu verlangen sind“, heißt es in dem Antrag.

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Mit dem AMNOG will Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Philipp Rösler (FDP) dafür sorgen, dass für innovative Arzneimittel innerhalb von drei Monaten eine erste Nutzenbewertung vorgenommen wird, die als Grundlage für Preisverhandlungen zwischen Krankenkassen und Pharmafirmen dienen soll.

„Es sieht sehr danach aus, dass man die Methodik der Nutzenbewertung für innovative Arzneimittel abweichend regeln will“, urteilte der GBA-Vorsitzende, Dr. jur. Rainer Hess. Er prophezeite für diesen Fall Dauerkonflikte, einerseits wegen Schnittstellenproblemen zwischen GBA und Ministerium, andererseits wegen möglicherweise voneinander abweichender Nutzenanforderungen für unterschiedliche Medikamentengruppen. Der neue Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, Prof. Dr. med. Jürgen Windeler, teilt die Bedenken: Die Pläne „könnten dazu dienen, das Niveau der Nutzenbewertung abzusenken“ (siehe Interview in diesem Heft).

Dr. med. Nicole Schlottmann, Geschäftsführerin der Deutschen Krankenhausgesellschaft, vertrat eine andere Auffassung. Methodikfragen seien oft auch sehr politische Fragen, sagte Schlottmann. Möglicherweise würden Entscheidungen leichter, „wenn die Politik eine Marschroute vorgibt“. Rie

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