ArchivDeutsches Ärzteblatt38/2010Haushalt 2011: Schlagabtausch mit der Opposition

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Haushalt 2011: Schlagabtausch mit der Opposition

Dtsch Arztebl 2010; 107(38): A-1776 / B-1564 / C-1544

Rieser, Sabine

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Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Philipp Rösler (FDP) hat im Rahmen der Haushaltsdebatte über den Etat für das Jahr 2011 die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Koalition verteidigt. Die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) sei „vergleichsweise gut“ durch die Wirtschaftskrise gekommen, stellte Rösler fest. Ein Teil des für das Jahr 2011 prognostizierten Defizits sei auch „Ergebnis neunjähriger verfehlter sozialdemokratischer Gesundheitspolitik“. Zum Ausgleich des Defizits werde man alle Beteiligten im System in Anspruch nehmen, mit Ausnahme einer Gruppe: „Das sind die Patientinnen und Patienten, die eben nicht durch höhere Zuzahlungen oder weitere Zusatzbeiträge in Verantwortung genommen werden.“ Bis auf 500 Millionen Euro fließt der Großteil des Gesamtetats für das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMG), 15,3 von 15,8 Milliarden Euro, als Bundeszuschuss an die GKV.

Haushaltet mit 15,8 Milliarden Euro: Ge­sund­heits­mi­nis­ter Rösler verteidigte im Parlament die Politik der schwarzgelben Koalition. Foto: dpa
Haushaltet mit 15,8 Milliarden Euro: Ge­sund­heits­mi­nis­ter Rösler verteidigte im Parlament die Politik der schwarzgelben Koalition. Foto: dpa

Die Opposition warf Rösler vor, sich von Lobbyisten an der Nase herumführen zu lassen. Bei den angekündigten Preiskontrollen im Bereich der Arzneimittel sehe man „erst einmal Ausnahmeregelungen“, kritisierte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach. Der privaten Kran­ken­ver­siche­rung erlaube man „Rosinenpickerei“. Lauterbach verwies auf geplante Gesetzesänderungen, wonach Bürger demnächst schon nach einem Jahr mit einem Verdienst über der Beitragsbemessungsgrenze von der GKV in die private Kran­ken­ver­siche­rung wechseln können beziehungsweise nur noch private Unternehmen Wahltarife anbieten sollen. Sein Fraktionskollege Ewald Schurer ging auf die Verwendung der 500 Millionen Euro ein, die dem BMG tatsächlich bleiben. Er monierte Kürzungen im Bereich der Prävention, so beim Aktionsplan „Gesundheitliche Prävention durch ausreichende Bewegung und ausgewogene Ernährung“, bei Maßnahmen im Kampf gegen HIV/Aids sowie gegen Drogen- und Suchtmittelmissbrauch. Rie

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