ArchivDeutsches Ärzteblatt41/2010Informationstechnologien: Haftungsschutz oder Haftungsfalle?

THEMEN DER ZEIT

Informationstechnologien: Haftungsschutz oder Haftungsfalle?

Dtsch Arztebl 2010; 107(41): A-1972 / B-1720 / C-1692

Taupitz, Jochen

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Foto: iStockphoto
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Die Nutzung medizinischer Informationstechnologie führt umso eher zum Haftungsschutz, je deutlicher es dem medizinischen Standard entspricht, sie einzusetzen. Resultate dürfen allerdings nicht unkritisch übernommen werden.

Medizinische Informationstechnologien sind aus vielen Arztpraxen nicht mehr wegzudenken. Die entsprechende Software unterstützt den Arzt bei der Erstellung der Diagnose oder hilft bei der Therapie, etwa bei der Auswahl des richtigen Arzneimittels. Welche Bedeutung haben derartige Technologien aber in rechtlicher Hinsicht? Können sie etwa dazu beitragen, das Haftungsrisiko des Arztes zu verringern? Oder lauert in ihnen umgekehrt die Gefahr, dass dem Arzt von findigen Juristen schneller als früher „etwas angehängt“ wird? Entpuppt sich die neue Technologie, die immer deutlicher als dritte Säule medizinischer Hilfsmittel neben die Arzneimittel und die Medizinprodukte tritt, vielleicht gar als trojanisches Pferd einer weiteren Verrechtlichung der Medizin?

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Recht und Medizin sind allerdings keineswegs unversöhnliche Kontrahenten. Die für die Haftung des Arztes zentralen Rechtsbegriffe „Pflichtverletzung“, „Rechtswidrigkeit“ und „Verschulden“ werden nämlich maßgeblich vom medizinischen Standard ausgefüllt. Und der wird vom Recht in der Regel auch als rechtlich erheblicher Standard übernommen. Letztlich entscheidet also nicht der juristische, sondern der medizinische Maßstab.

Der medizinische Standard

Der medizinische Standard seinerseits gibt an, welche medizinische Maßnahme dem jeweils aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstand unter Berücksichtigung praktischer Erfahrung und professioneller Akzeptanz entspricht. Dabei ist der Standard zunächst einmal empirischer Normalverhaltenstypus oder Durchschnittstypus: Die tatsächliche durchschnittliche Übung, wie sie aufgrund praktischer Erfahrung und professioneller Akzeptanz entsteht, spielt bei der Ermittlung des Standards eine bedeutsame Rolle. Insofern enthält der Standard ein „statisches, rückwärts gewandtes Element“*.

Der Standard bezieht seinen vollständigen Sinngehalt allerdings erst aus seiner Ausrichtung auf das erwartete korrekte und ordnungsgemäße Verhalten. Die vom Arzt geschuldete „erforderliche Sorgfalt“ ist nicht einfach üblicherweise oder durchschnittlich aufgewandte Sorgfalt. Denn eine im Verkehr eingerissene Nachlässigkeit und Unsitte ist nicht zu berücksichtigen.

Entscheidend ist vielmehr das Maß an Umsicht und Sorgfalt, das nach dem Urteil „besonnener und gewissenhafter“ Angehöriger der jeweiligen Fachrichtung zu beachten ist. Plakativ formuliert: Diagnose und Therapie müssen so sein, wie sie von einem Mediziner dieses Fachs erwartet werden. Das in der Praxis Übliche bleibt aber auch dabei insofern maßgeblich, als nicht auf den weitergehenden – etwa in Forschungszentren erreichten – Stand der medizinischen Wissenschaft abgestellt wird. Auch kann nicht sofort und überall die neueste, modernste, kostspieligste apparative Technik verlangt werden. Selbst nach Durchsetzung einer neuen Methode oder neuer medizinischer Geräte kann eine gewisse Karenzzeit bis zu ihrer Anwendung hinnehmbar sein. Die zentrale Frage auch des Juristen lautet: Wann ist es medizinisch nicht mehr vertretbar, nach beziehungsweise mit einer älteren (risikoreicheren, mit weniger Heilungschancen verbundenen) Methode oder Gerätschaft zu arbeiten?

Aus dem Blickwinkel medizinischer Informationstechnologie bedeutet dies, dass ein Arzt, der eine bestimmte Software nicht anwendet und dem Patienten dadurch einen Schaden zufügt, dann fehlerhaft handelt, wenn deren Benutzung dem aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstand unter Berücksichtigung praktischer Erfahrung und professioneller Akzeptanz entspricht und das Unterlassen des Einsatzes nicht (mehr) medizinisch vertretbar ist. Zentrale Gesichtspunkte dafür, dass sich eine bestimmte Informationstechnologie zum medizinischen Standard entwickelt oder bereits entwickelt hat, sind Zuverlässigkeit, Praktikabilität, Überlegenheit gegenüber anderen Informationsquellen, Kosten und Verfügbarkeit.

Die Beweislast im Prozess

Der Ausgang eines Zivilprozesses hängt maßgeblich davon ab, ob der Arzt oder der Patient die „Beweislast“ trägt. Wer die Beweislast trägt und den entsprechenden Beweis nicht führen kann, verliert den Prozess. Die Beweislast für den Behandlungsfehler, das heißt für die fehlerhafte Diagnose oder fehlerhafte Therapie des Arztes, trägt der Patient. Der Patient gewinnt also den Schadensersatzprozess nur, wenn er beweisen kann, dass die Diagnose und/oder Therapie falsch war. Darüber hinaus muss er beweisen, dass er kausal durch den Behandlungsfehler einen Schaden (Körper- oder Gesundheitsschaden) erlitten hat. Demgegenüber trägt der Arzt die Beweislast für die ausreichende Aufklärung des Patienten und die daraufhin vom Patienten erteilte Einwilligung in die Behandlung.

Fehlerkategorien

  • Die Fehlinterpretation tatsächlich erhobener Befunde wird von der Rechtsprechung nur sehr zurückhaltend als Behandlungsfehler gewertet. Der Grund liegt darin, dass Symptome einer Erkrankung nicht immer eindeutig sind, vielmehr auf unterschiedliche Ursachen hinweisen können. Deshalb ist kein Diagnosefehler gegeben, wenn sich die fehlerhafte Diagnose als in der gegebenen Situation vertretbare Deutung der Befunde darstellt. Die „Vertretbarkeit“ der Deutung ist allerdings abhängig von den zur Verfügung stehenden Kenntnissen und Hilfsmitteln: Je eher eine bestimmte Informationstechnologie Diagnosefehler verhindern kann, umso eher entspricht es dem medizinischen Standard, sie einzusetzen.
  • Die Unterlassung einer medizinisch gebotenen Befunderhebung stellt einen Behandlungsfehler dar. Solange die Diagnose nicht gesichert ist, muss der Arzt weitere verfügbare Erkenntnisquellen nutzen. Auch hier gilt: Je eher eine bestimmte Informationstechnologie Hinweise darauf geben kann, welche (weiteren) Befunde zu erheben sind, umso eher entspricht es dem medizinischen Standard, sie einzusetzen.
  • Zwar hat der Arzt grundsätzlich die Freiheit, selbst die geeignete Therapie zu wählen. Er schuldet jedoch die Anwendung einer Therapie, die dem jeweiligen Stand der Medizin entspricht. Sofern ernsthaft mehrere in Betracht kommende Therapien bestehen, ist der Patient darüber aufzuklären. Und wieder ist zu betonen: Je eher eine bestimmte Informationstechnologie Hinweise darauf geben kann, welche Therapie angezeigt ist oder welche Therapien angezeigt sind, umso eher entspricht es dem medizinischen Standard, sie einzusetzen.

Umkehr der Beweislast

Die Rechtsprechung kehrt die Beweislast für die Ursächlichkeit des Fehlers für den entstandenen Schaden zulasten des Arztes um, wenn der Arzt einen groben (fundamentalen) (Befunderhebungs-/Diagnose-/Behandlungs-)Fehler begangen hat. Der Arzt muss dann also nachweisen, dass der beim Patienten entstandene Körper- oder Gesundheitsschaden nicht auf seinen Fehler zurückzuführen ist. Da dieser Beweis selten gelingt, verliert der Arzt im Zweifel den Prozess. Das bedeutet, dass der Arzt alles daransetzen muss, einen groben Fehler auf jeden Fall zu vermeiden. Eine medizinische Informationstechnologie bietet dem Arzt von daher einen besonders ausgeprägten Haftungsschutz, wenn sie grobe Fehler zu vermeiden hilft.

Fehlerhafte Technologie

Keine Technologie ist fehlerfrei. Das gilt auch für medizinische Software. Von daher stellt sich die Frage, ob der Arzt gegenüber dem Patienten haftet, wenn er sich auf die Informationstechnologie verlassen hat. Auch insoweit kommt es darauf an, was von einem erfahrenen, besonnenen Facharzt der entsprechenden Fachrichtung erwartet werden konnte: Wenn er aufgrund seiner Fachkunde erkennen konnte, dass die Resultate der fraglichen Informationstechnologie im konkreten Fall falsch sind, darf er ihnen nicht folgen. Die Lage ist nicht anders zu beurteilen als bei fehlerhaften Angaben in einem Lehrbuch oder in einer Fachzeitschrift. Ähnliches gilt für die Befolgung einer ärztlichen Leitlinie: Auch von ihr muss ein Arzt abweichen, wenn er erkennen kann, dass sie veraltet oder sonst fehlerhaft ist. Auf die verzweifelte Frage aus Ärztekreisen, wie um alles in der Welt ein Arzt fehlerhafte Leitlinien erkennen soll, muss der Jurist antworten: Es gehört zur Fachkunde eines Arztes, dass er Informationen, aus welchen Quellen auch immer sie stammen, eigenständig bewertet. Je gefährlicher ein Irrtum ist, umso kritischer muss die Entscheidungsgrundlage hinterfragt werden. Nichts anderes gilt für medizinische Informationstechnologien: Der Arzt darf ihnen nicht blindlings vertrauen. Sie geben ihm Hilfestellung, müssen aber jederzeit kritisch bewertet werden.

Prof. Dr. jur. Jochen Taupitz

Institut für Deutsches, Europäisches
und Internationales Medizinrecht,
Gesundheitsrecht und Bioethik der Universitäten Heidelberg und Mannheim

*H.-L. Schreiber: Rechtliche Maßstäbe des medizinischen Standards, DMW 1984, 1458–9

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