ArchivDeutsches Ärzteblatt46/2010Pflegeversicherung: Rösler kündigt umfassende Reform an

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Pflegeversicherung: Rösler kündigt umfassende Reform an

dapd; Hibbeler, Birgit

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Die Pflege werde 2011 ein bestimmendes Thema, sagt der Bundesgesundheitsminister. Foto: Photothek
Die Pflege werde 2011 ein bestimmendes Thema, sagt der Bundesgesundheitsminister. Foto: Photothek

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) strebt für das kommende Jahr umfassende Reformen in der Pflege an. Zentrales Vorhaben sei die Einführung einer Pflegezusatzversicherung, kündigte Rösler im „Hamburger Abendblatt“ an. „Wir wollen eine kapitalgedeckte Zusatzversicherung als Ergänzung zur bestehenden Pflegeversicherung auf den Weg bringen“, sagte er. Das sei der Auftrag des Koalitionsvertrags.

Am 7. Dezember will Rösler erstmals im Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit Fachleuten und Verbandsvertretern aus dem Pflegebereich die Reformvorschläge beraten. „Ich habe relevante Organisationen aus dem Pflegebereich eingeladen, um die Lage der Pflege zu erörtern“, teilte Rösler mit. Das sei der Auftakt für die Arbeiten an der Pflegereform, die 2011 ganz oben auf die Agenda stehe.

Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens wird die Reform der Ausbildungsgänge Kranken- und Altenpflege sein. Das kündigte Annette Widmann-Mauz (CDU), Staatssekretärin im BMG, beim Contec-Pflegeforum in Berlin an. Mit einem modernen Ausbildungsgesetz wolle man das Berufsfeld attraktiver machen. „Die Arbeiten hierzu sind gemeinsam mit den Ländern angelaufen“, erklärte sie.

Ebenso sollte im kommenden Jahr der Pflegebedürftigkeitsbegriff überarbeitet werden. Der Vorschlag eines eigens dafür einberufenen Beirats liegt bereits seit Anfang 2009 vor. Widmann-Mauz sprach in diesem Zusammenhang von „Ansätzen“. dapd/BH

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