ArchivDeutsches Ärzteblatt50/2010Privatschulen: Länder planen finanzielle Kürzungen

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Privatschulen: Länder planen finanzielle Kürzungen

Dtsch Arztebl 2010; 107(50): A-2519 / B-2187

EB

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Der Verband Deutscher Privatschulverbände fordert bessere Rahmenbedingungen.

Die Nachfrage nach Plätzen an Schulen in freier Trägerschaft ist ungebrochen. Vor diesem Hintergrund fordert der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) die Politik auf, den Schüler- und Elternwillen anzuerkennen und die Rahmenbedingungen für freie Schulen zu verbessern.

„Wir erleben in einigen Bundesländern geradezu eine Gegenbewegung zur steigenden Nachfrage bei Privatschulen. Beispielsweise beabsichtigen die Landesregierungen in Sachsen und Thüringen gravierende Einschnitte für freie Schulträger vorzunehmen“, erklärt Petra Witt, Vizepräsidentin des VDP. Beide Länder wollen die staatliche Finanzhilfe kürzen, Sachsen beispielsweise um zehn Prozent. „Und das vor dem Hintergrund einer schon bestehenden Unterfinanzierung der freien Schulen“, so Witt weiter. Im Durchschnitt erhalten Schulen in freier Trägerschaft, die Teil des öffentlichen Schulwesens sind, nur 55 bis 75 Prozent ihrer realen Kosten durch die staatliche Finanzhilfe erstattet.

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Aber nicht nur die finanziellen Rahmenbedingungen werden sich voraussichtlich in einigen Bundesländern verschlechtern. Auch über gesetzliche Vorgaben zur Gründung einer freien Schule wird diskutiert. So plant Sachsen, die Wartefrist, also die Zeit, bis eine neue Schule staatlichen Finanzzuschuss erhält, von derzeit drei auf vier Jahre zu verlängern. Dies sei kaum mit dem im Grundgesetz festgeschriebenen Recht auf Errichtung von Privatschulen vereinbar, kritisiert der VDP und fordert daher die Politik auf, vergleichbare gesetzliche Rahmenbedingungen für staatliche und freie Bildungsträger zu schaffen.

Derzeit besuchen in Deutschland 690 757 Schüler eine von über 3 000 allgemeinbildenden Schulen in freier Trägerschaft. Das ist ein Anteil von circa 8,8 Prozent an der Gesamtschülerzahl. EB

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