BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Vereinbarung

Dtsch Arztebl 2010; 107(51-52): A-2590 / B-2250 / C-2206

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Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der GKV-Spitzenverband haben sich am 7. Dezember 2010 auf eine Änderung der Vereinbarung über die qualifizierte ambulante Versorgung krebskranker Patienten „Onkologie-Vereinbarung“ (Anlage 7 zu den Bundesmantelverträgen, vom 13. Juli 2009, in Kraft getreten zum 1. Oktober 2009) mit Wirkung zum 1. Januar 2011 verständigt.

Bekanntmachungen

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über die qualifizierte ambulante Versorgung
krebskranker Patienten „Onkologie-Vereinbarung“
(Anlage 7 zu den Bundesmantelverträgen, vom 13. Juli 2009,
in Kraft getreten zum 1. Oktober 2009)

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung, K. d. ö. R., Berlin, – einerseits – und der GKV-Spitzenverband, K. d. ö. R., Berlin, – andererseits –

vereinbaren

die Vereinbarung mit Wirkung zum 1. Januar 2011
wie folgt zu ändern:

1.1 § 3 Absatz 6: Ergänzung eines ersten Satzes:

Ab dem 1. Juli 2011 können nur Ärzte zur Teilnahme an dieser Vereinbarung neu zugelassen werden, die dem fachärztlichen Versorgungsbereich angehören.

1.2 § 3 Absatz 7 Satz 3:

„2010“ wird durch „2011“ ersetzt.

1.3 § 3 Absatz 7 Satz 4:

„2011“ wird durch „2012“ ersetzt.

1.4 § 3 Absatz 7 Satz 5 wird wie folgt geändert:

Für Ärzte, die ab dem 1. Januar 2011 nach Abs. 6 zur Teilnahme zugelassen werden und deren Facharztweiterbildung die Inhalte der Zusatzweiterbildung „Medikamentöse Tumortherapie“ nicht vollständig umfasst, sind durch die Partner der Gesamtverträge Abschläge von der Vergütung nach § 9 und Anhang 2 A und B vorzunehmen.

1.5 § 3 Absatz 7: Ergänzung eines letzten Satzes:

Für Ärzte die bis zum 1. Januar 2011 zur Teilnahme zugelassen wurden und deren Facharztweiterbildung die Inhalte der Zusatzweiterbildung „Medikamentöse Tumortherapie“ nicht vollständig umfasst, verständigen sich die Partner der Gesamtverträge, ob Abschläge von der Vergütung nach § 9 und Anhang 2 A und B vorgenommen werden.

1.6 § 3 Absatz 10 Satz 1:

„2011“ wird durch „2012“ ersetzt.

1.7 Anhang 1 letzter Satz :

„2011“ wird durch „2012“ ersetzt.

1.8 Protokollnotiz, Anhang 2, Satz 3:

„2011“ wird durch „2012“ ersetzt

Die Veröffentlichung steht unter dem Vorbehalt der Unterzeichnung der Änderungsvereinbarung; das Unterschriftsverfahren wird derzeit durchgeführt. 

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