ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/2010Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 247. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 247. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM)

Dtsch Arztebl 2010; 107(51-52): A-2588 / B-2248 / C-2204

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In seiner 247. Sitzung hat der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V einen zweiteiligen Beschluss (schriftliche Beschlussfassung) zu Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) gefasst. Der Beschluss enthält Änderungen in der Präambel des Kapitels 19, eine Änderung der dritten Anmerkung hinter der Gebührenordnungsposition 11500 sowie die Neufassung der Kennnummer 32010 mit Wirkung zum 1. Januar 2011. Des Weiteren erfolgte eine Änderung der Bewertung der Gebührenordnungsposition 11334 (Hämochromatose) mit Wirkung zum 1. April 2011. Hierbei handelt es sich um Folgeanpassungen nach der Einführung des Abschnitts 11.4 „Indikationsbezogene molekulargenetische Stufendiagnostik“ in den EBM.

Bekanntmachungen

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Teil I. mit Wirkung zum 1. Januar 2011

1. Änderung der Nrn. 4., 9. und 11. in der Präambel des Kapitels 19

4. Die fachliche Befähigung zur Erbringung der Leistungen entsprechend den Gebührenordnungspositionen 32820, 32825, 32826 und 32859 gilt für Fachärzte für Pathologie und Fachärzte für Neuropathologie mit der Berechtigung zum Führen der jeweiligen Arztbezeichnung als nachgewiesen.

9. Außer den in diesem Kapitel genannten Gebührenordnungspositionen sind bei Vorliegen der entsprechenden Qualifikationsvoraussetzungen von den in der Präambel genannten Vertragsärzten – unbeschadet der Regelungen gemäß 5 und 6.2 der Allgemeinen Bestimmungen – zusätzlich nachfolgende Gebührenordnungspositionen berechnungsfähig: Gebührenordnungspositionen des Abschnitts 11.3.

Bei Vorliegen der Qualifikationsvoraussetzungen entsprechend der Qualitäts­sicherungs­ver­ein­barung Molekulargenetik gemäß § 135 Abs. 2 SGB V sind von den in der Präambel genannten Vertragsärzten – unbeschadet der Regelungen gemäß 5 und 6.2 der Allgemeinen Bestimmungen – zusätzlich nachfolgende Gebührenordnungspositionen berechnungsfähig: Gebührenordnungspositionen 11430 und 11431.

11. Die Berechnung der Gebührenordnungsposition 19315 setzt eine Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung nach der Qualitäts­sicherungs­ver­ein­barung Histopathologie Hautkrebs-Screening gemäß § 135 Abs. 2 SBG V voraus.

Die Berechnung der Gebührenordnungspositionen 11430 und 11431 setzt eine Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung nach der Qualitäts­sicherungs­ver­ein­barung Molekulargenetik gemäß § 135 Abs. 2 SGB V voraus.

Protokollnotiz:

Bis zur Inkraftsetzung der Qualitäts­sicherungs­ver­ein­barung Molekulargenetik gemäß § 135 Abs. 2 SGB V (für die eine entsprechende Regelung vorgesehen ist) gelten die Qualifikationsvoraussetzungen gemäß Nr. 9. der Präambel des Kapitels 19 EBM für die Ausführung und Abrechnung der molekulargenetischen Leistungen nach den Gebührenordnungspositionen 11430 und 11431 für Vertragsärzte mit der Berechtigung zum Führen der Facharztbezeichnung im Gebiet Pathologie mit dem Erwerb der fakultativen Weiterbildung „Molekularpathologie“ als erfüllt. Gleiches gilt für Fachärzte für Pathologie und Fachärzte für Neuropathologie, die eine Weiterbildung gemäß der Musterweiterbildungsordnung 2003 mittels einer Bescheinigung einer
(Landes-)Ärztekammer nachweisen.

2. Änderung der dritte Anmerkung hinter der Gebührenordnungsposition 11500

Neben der Gebührenordnungsposition 11500 sind die Gebührenordnungspositionen 11312, 11320, 11321 und 11322 im Behandlungsfall nur berechnungsfähig, sofern die Untersuchungen für die nähere Bestimmung der Chromosomenaberration erforderlich sind. Der Höchstwert der Gebührenordnungspositionen 11312, 11320, 11321 und 11322 im Behandlungsfall neben der Gebührenordnungsposition 11500 beträgt 15000 Punkte.

3. Die Kennnummer 32010 wird wie folgt gefasst:

32010
Genetisch bedingte Erkrankungen oder Verdacht auf diese Erkrankungen, sofern Untersuchungen entsprechend der Gebührenordnungspositionen 11310 bis 11312, 11320 bis 11322 sowie der Gebührenordnungspositionen des Abschnitts 11.4 durchgeführt werden.

Teil II. mit Wirkung zum 1. April 2011

Änderung der Bewertung der Gebührenordnungsposition 11334

11334 Hämochromatose

Obligater Leistungsinhalt

– Untersuchung auf die C282Y- und der H63D- Mutation des HFE (Hämochromatose)-Gens,

einmal im Krankheitsfall 1455 Punkte

Vorbehalt:

Das Unterschriftsverfahren zum Beschluss der 247. Sitzung ist eingeleitet. Die Bekanntmachung erfolgt somit unter dem Vorbehalt der endgültigen Unterzeichnung durch die Vertragspartner sowie gemäß § 87 Abs. 6 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). 

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