ArchivMedizin studieren2/2008Ärztekammer: Die eigenen Belange selbst bestimmen

Politik

Ärztekammer: Die eigenen Belange selbst bestimmen

Deutsches Ärzteblatt Studieren.de, WS 2008/09: 26

Stüwe, Heinz

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Er spricht für die 413 700 Ärztinnen und Ärzte in Deutschland: Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer. Foto: dpa
Er spricht für die 413 700 Ärztinnen und Ärzte in Deutschland: Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundes­ärzte­kammer. Foto: dpa
Nein, an der Uni sei bisher von der Ärztekammer nicht die Rede gewesen, sagt Sarah Beier, die im 3. klinischen Semester an einer hessischen Hochschule Medizin studiert. „Das Einzige, was ich darüber weiß, ist: Als praktizierender Arzt muss man einer Ärztekammer angehören.“ Was aber ist deren Funktion? „Davon habe ich keine Ahnung“, gibt die 22-Jährige zu. Wie ihr dürfte es vielen Studierenden gehen. Das Deutsche Ärzteblatt Studieren. de fragte Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, den obersten Repräsentanten der Ärzteschaft, ob er sich an seinen ersten Kontakt mit der Ärztekammer erinnere. „Ich bin sehr früh mit dieser Einrichtung bekannt geworden, weil mein Doktorvater, Prof. Dr. med. Ulrich Kanzow, Vorstandsmitglied und später Vizepräsident der Ärztekammer Nordrhein war.“

Heute ist Hoppe Präsident dieser Kammer und zugleich Präsident der Bundes­ärzte­kammer in Berlin. Damals wie heute ist die Kammer Anlaufstelle für alle, die vor der Entscheidung für eine Facharztrichtung stehen und sich deshalb über die Spezialisierungsmöglichkeiten informieren möchten. Diese sind in der Weiter­bildungs­ordnung der Ärztekammer geregelt.

Kammermitglied werden Ärztinnen und Ärzte mit der Approbation. „In den meisten Fällen meldet das Krankenhaus einen bei der Kammer an, weil die Beiträge an die Ärzteversorgung abgeführt werden. Bei der Gelegenheit erfährt man, dass man sich bei der Kammer melden muss“, berichtet Hoppe. Die gesetzliche Grundlage für die 17 Lan­des­ärz­te­kam­mern haben die Länder geschaffen, die für die Regelung der ärztlichen Berufsausübung zuständig sind. So steht im Heilberufsgesetz Nordrhein-Westfalen, dass den Ärztekammern der beiden Landesteile Nordrhein und Westfalen-Lippe alle Ärztinnen und Ärzte angehören – auch die, die ihren Beruf nicht ausüben. Außerdem heißt es kurz und knapp: „Kammerangehörige haben sich innerhalb eines Monats bei der zuständigen Kammer anzumelden und ihr die gesetzlich erforderlichen Berechtigungsnachweise vorzulegen.“ Die neuen Mitglieder erhalten ein Begrüßungsschreiben vom Präsidenten oder Hauptgeschäftsführer mit einem Stapel Satzungen, in dem sich beispielsweise die Berufsordnung, die Weiter­bildungs­ordnung und die Beitragsordnung befinden. Viele Kammern laden die Neulinge zu Begrüßungsveranstaltungen ein, um ihr Beratungsangebot vorzustellen und bei der Gelegenheit für den Arztberuf zu werben.

Lassen sich die Aufgaben der Ärztekammer kurz und knapp zusammenfassen? Hoppe: „Der Grundgedanke der vom Staat eingerichteten Kammern für die Heilberufe ist, dass die Angehörigen dieser Berufe nicht von außen kontrolliert werden können und sollen, sondern wegen ihres speziellen Wissens sich nur gegenseitig überwachen können. Die Kammern haben das Recht der unterstaatlichen Normgebung, so gewährleisten sie eine hochwertige Arbeit der Berufsangehörigen im Interesse der Allgemeinheit.“ Dass der Staat den Ärztekammern, der ärztlichen Selbstverwaltung, Aufgaben übertragen hat, die er theoretisch auch selbst wahrnehmen könnte, korrespondiert mit dem Status des freien Berufs. Der ist dadurch gekennzeichnet, dass der Beruf eigenverantwortlich und fachlich unabhängig ausgeübt wird. Sogar aus den trockenen Gesetzesbestimmungen ist die besondere Wertschätzung der in Kammern organisiertenn Heilberufe Arzt, Zahnarzt, Tierarzt, Apotheker und
Psychologischer Psychotherapeut ablesbar

Welche Aufgaben stehen in der Tagesarbeit einer Ärztekammer im Vordergrund? Hoppe nennt die großen Satzungen und ihre Anwendung: die Berufsordnung, in der die Berufspflichten geregelt sind (siehe Artikel auf Seite 28), und das nach dem Universitätsabschluss relevante Bildungsrecht (die Weiter­bildungs­ordnung und die Fortbildungssatzung) und außerdem die Qualitätssicherung ärztlicher Arbeit. Hinzu kommt noch die Befriedung von Konflikten zwischen Ärzten sowie zwischen Patienten und Ärzten wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Behandlungsfehler, wofür Gutachter- und Schlichtungsstellen an den Kammern eingerichtet wurden. „Alles, was mit Vertrauensbildung zu tun hat, hat an Bedeutung gewonnen“, resümiert Hoppe aus jahrzehntelanger Erfahrung in der Kammerarbeit. Wenn beispielsweise Chirurg und Anästhesist am Krankenhaus partout nicht miteinander können oder niedergelassene Kollegen untereinander streiten, ist der Präsident einer Lan­des­ärz­te­kam­mer durchaus auch persönlich als Vermittler gefordert. Die Facharztprüfungen nimmt nicht der Kammerpräsident ab, aber mit dem Unterschreiben der Zeugnisse ist es auch nicht immer getan: „Wenn jemand die Prüfung nicht bestanden hat, Widerspruch einlegt und der Widerspruchsausschuss dem nicht stattgibt, ist der Kammerpräsident die letzte Anrufungsinstanz, bevor es vor Gericht geht“, berichtet Hoppe. In einigen Kammern hat der Präsident/die Präsidentin aufgrund von Gesetz und Satzung Entscheidungsgewalt, in anderen nur der Vorstand der Kammer insgesamt.

Gewählt werden Präsident und Vorstandsmitglieder von der Kammerversammlung, die wiederum in unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von allen Ärztinnen und Ärzten des Kammerbezirks gewählt wird. Jeder Arzt, jede Ärztin soll in der Kammer mitwirken und deren Arbeit aktiv beeinflussen können. Denn die Organe der Kammer haben die Aufgabe, die beruflichen Belange der Ärzte wahrzunehmen, die Öffentlichkeit zu informieren und an der Gesetzgebung mitzuwirken. In dieser Rolle – als Sprecher der Ärzteschaft – werden die Repräsentanten der Ärztekammern in der Öffentlichkeit wahrgenommen – auf Landes-, aber auch auf Bundesebene. Die 17 regionalen Kammern haben sich zur Bundes­ärzte­kammer, der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Ärztekammern, zusammengeschlossen. Sie entsenden Delegierte zum einmal jährlich stattfindenden Deutschen Ärztetag, der parlamentarischen Vertretung der gesamten Ärzteschaft.

Ob die politische Arbeit von Erfolg gekrönt ist, hängt von den handelnden Personen ab, von der Aufgeschlossenheit der politischen Entscheidungsträger – nicht zuletzt aber auch vom Engagement der Ärztinnen und Ärzte. Hoppe registriert, dass es schwerer ist als früher, junge Leute für die Arbeit in der Kammer zu rekrutieren. „Wir müssen ihnen klarmachen, dass sie in der Kammerversammlung, im Kreisstellenvorstand auf für sie wichtige Angelegenheiten Einfluss nehmen können. Dann engagieren sich auch Kolleginnen und Kollegen.“ Die Aufgaben der Selbstverwaltung einem Ministerium zu überlassen, kann aus Hoppes Sicht keine Alternative sein. „Dann würde auch dort bestimmt, wo die Glocken hängen. Wir könnten dann nicht viel mehr tun, als Briefe oder E-Mails zu schreiben. Da ist es dann doch besser, die Sache selbst in die Hand zu nehmen.“ Heinz Stüwe
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