ArchivDeutsches Ärzteblatt42/1997Mehr Verfahren: gegen Ärzte

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Mehr Verfahren: gegen Ärzte

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LNSLNS MAINZ. Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen angeblicher Abrechnungsfehler gegen Ärzte, Zahnärzte und Apotheker nimmt in Rheinland-Pfalz wieder leicht zu. Wie das Justizministerium mitteilte, wurden in der ersten Jahreshälfte 39 Verfahren bei sechs Staatsanwaltschaften eingeleitet. Davon gehen 27 Verfahren auf Selbstanzeigen zurück. Seit 1993 steigt die Zahl der Verfahren leicht an: 1994 wurden neun, 1995 fünfzehn und 1996 zweiundzwanzig neue Verfahren anhängig. Die meisten Verfahren gegen Kassenärzte in Rheinland-Pfalz wurden Mitte der achtziger und Anfang der neunziger Jahr registriert.
Seit 1984 wurde gegen 431 Ärzte, 35 Zahnärzte und 98 Apotheker wegen Abrechnungsfehlern und manipulationen staatsanwaltschaftlich ermittelt. Der Schwerpunkt der Fälle lag nach Angaben des Ministeriums in der Vorderpfalz (185), Rheinhessen (152) und bei der Staatsanwaltschaft Koblenz (107).
Rechtskräftig verurteilt wurden 61 Ärzte, zwei Zahnärzte und sieben Apotheker (Stand: Juli 1997). Gegen 40 Ärzte, drei Zahnärzte und 18 Apotheker liegen rechtskräftige Strafbefehle vor. Zwei Ärzte wurden freigesprochen. In 27 Fällen wurde das Verfahren eingstellt. In rund 300 weiteren Fällen wurden die Ermittlungen von den Staatsanwaltschaften mit oder ohne Auflagen eingestellt. Bei den Gerichten sind derzeit Verfahren gegen 10 Ärzte anhängig. EB


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