ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2011Kinderschutzgesetz: Rechtssicherheit für Ärzte

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Kinderschutzgesetz: Rechtssicherheit für Ärzte

Bühring, Petra

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Kinder sollen künftig besser vor Missbrauch und Vernachlässigung geschützt werden. Dazu hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für ein Bundeskinderschutzgesetz beschlossen.

Die wichtigsten Punkte: Das neue Gesetz zeichnet einen rechtssicheren Weg, wie Ärzte das Jugendamt über Verdachtsfälle informieren können, ohne sich strafbar zu machen. Geschaffen wurde eine „Befugnisnorm“ für Berufsgeheimnisträger. Damit soll sichergestellt werden, dass die Schweigepflicht Ärzte nicht davon abhält, eine Mitteilung an das Jugendamt zu machen, wenn ein Kind akut in Gefahr ist. Das schütze einerseits die Vertrauensbeziehung zwischen Arzt und Patient und schlage andererseits die Brücke zum Jugendamt.

Handeln, bevor es zu spät ist: Das neue Gesetz soll helfen, Vernachlässigung und Missbrauch frühzeitig zu erkennen. Foto: ddp
Handeln, bevor es zu spät ist: Das neue Gesetz soll helfen, Vernachlässigung und Missbrauch frühzeitig zu erkennen. Foto: ddp
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Vorgesehen sind weiter verbindliche Standards zum Kinderschutz in der Kinder- und Jugendhilfe. Werden diese nicht erfüllt, droht den Einrichtungen ein Wegfall öffentlicher Förderung. Für hauptamtliche Mitarbeiter soll die Vorlage des erweiterten Führungszeugnisses zur Pflicht werden. Die Mitarbeiter der Jugendämter sollen gefährdeten Familien häufiger Hausbesuche abstatten. Beim Umzug einer Familie sollen die Behörden die nötigen Informationen an das neue Jugendamt weiterleiten.

Das neue Gesetz setzt auch auf den verstärkten Einsatz von Familienhebammen. Das Bundesfamilienministerium will dafür ab 2012 jährlich 30 Millionen Euro bereitstellen – bis 2015 insgesamt 120 Millionen Euro. PB

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