ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2011KBV-Vorstandswahl: Nach den Glückwünschen

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KBV-Vorstandswahl: Nach den Glückwünschen

Korzilius, Heike

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Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) wurde mit komfortabler Mehrheit wiedergewählt. Jetzt melden sich die Kritiker. Sie fordern eine Wende in der Honorarpolitik und mehr Entscheidungsfreiheit für die Regionen.

Händedruck für den neuen alten Vorsitzenden: Die Mitglieder der KBVVertretersammlung haben sich eingereiht, um Andreas Köhler (l.) zur Wiederwahl zu gratulieren. Foto: Svea Pietschmann
Händedruck für den neuen alten Vorsitzenden: Die Mitglieder der KBVVertretersammlung haben sich eingereiht, um Andreas Köhler (l.) zur Wiederwahl zu gratulieren. Foto: Svea Pietschmann

Der Riss, der sich quer durch die KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung zieht, zeigte sich bereits bei deren konstituierender Sitzung am 11. März in Berlin. Sämtliche Grundsatzentscheidungen, wie die vorgezogene Wahl des Vorstands oder der Verzicht auf ein drittes Vorstandsmitglied, fielen nahezu gleichbleibend mit 40 zu 20 Stimmen. Dabei gehören dem oppositionellen Drittel ausgewiesene Systemkritiker an, darunter die Vorsitzenden der beiden großen Süd-KVen: Dr. med. Norbert Metke aus Baden-Württemberg und Dr. med. Wolfgang Krombholz aus Bayern.

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Beide hatten gemeinsam mit der KV Hessen und der KV Mecklenburg-Vorpommern unmittelbar nach der Wiederwahl von Dr. med. Andreas Köhler und Dr. med. Carl-Heinz Müller in den KBV-Vorstand den „Köhler-Getreuen“ ein abgekartetes Spiel vorgeworfen (siehe Seite eins, Heft 11/2011). Zugleich forderten sie den neuen Vorstand auf, den Dialog auch mit kritischen Stimmen zu suchen. Andernfalls drohe eine Spaltung des KV-Systems.

Seither haben sich auch andere KVen und Verbände zu Wort gemeldet. Die KV Hamburg, die sich zwar ebenso wie Köhler und Müller zum Kollektivvertrag bekennt, spart nicht mit Kritik. Deren Vorstandsvorsitzender, Dieter Bollmann, will, dass die Honorare für die Vertragsärzte künftig wieder regional verhandelt und verteilt werden. Außerdem fordert er ein Ende der „asymmetrischen Verteilung der Finanzmittel“. Sie sei rechtlich problematisch und sachlich nicht begründet. Zum Hintergrund: 2011 sollen die KVen, die von der Honorarreform 2009 am wenigsten profitiert haben, mehr Geld erhalten als die anderen. Dem hatte im vergangenen Jahr auch die KBV-Ver­tre­ter­ver­samm­lung zugestimmt.

Vorstand muss das Vertrauen der Basis zurückgewinnen

Mehr regionale Spielräume in der Honorarpolitik und eine Gebührenordnung mit festen Preisen fordert auch der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI). „Der neu gewählte Vorstand der KBV steht vor einer gewaltigen Herausforderung“, sagte BDI-Präsident Dr. med. Wolfgang Wesiack. „Er muss das in den letzten Jahren immer schwächer gewordene Vertrauen an der Basis wieder zurückgewinnen und sich mehr auf seine Rolle als Interessenvertreter der Basis besinnen.“ Darüber hinaus forderte Wesiack den neuen alten Vorstand auf, sich für ein geordnetes Nebeneinander von Kollektiv- und Selektivverträgen sowie den Abbau überbordender Bürokratie in den Arztpraxen einzusetzen.

„Angesichts des Grabens, der sich auch und gerade nach dieser Wahl durch die Selbstverwaltungsgremien zieht, ist nun die Zeit der fachübergreifenden Verbände gekommen“, meint der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. med. Dirk Heinrich. Sie müssten vereint für eine bessere Versorgung kämpfen. Heinrich war bei der KBV-Vorstandswahl Köhler unterlegen. Jetzt fordert er diesen auf, die Probleme in der ambulanten Versorgung schnellstens anzugehen, darunter die Budgetierungsvorgaben, die Unterversorgung auf dem Land und ein Übermaß an Bürokratie in den Praxen. Heinrichs Fazit angesichts des Wahlergebnisses: „Wir brauchen jetzt ein starkes ,außerparlamentarisches Engagement‘ einer kritischen Ärzteschaft.“

Gräben zuzuschütten, sieht der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. med. Kuno Winn, als größte Herausforderung der neuen Legislaturperiode. Er forderte die Ärzteschaft auf, wieder zur Geschlossenheit zurückzufinden. Den KBV-Vorstand warnte er, nicht aus dem Elfenbeinturm zu regieren: „Da erwarte ich eine deutlich andere Form des Umgangs mit den KVen, aber auch mit den freien Verbänden.“

Heike Korzilius

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