ArchivDeutsches Ärzteblatt12/2011Krankenhaushygiene: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf

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Krankenhaushygiene: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf

Meißner, Marc

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Als einen „Meilenstein auf dem Weg zu besseren Hygienestandards“ hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) den Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze“ bezeichnet. Das Bundeskabinett hatte diesen am 16. März verabschiedet.

Durch geeignete Hygienemaßnahmen lassen sich viele Krankenhausinfektionen vermeiden. Foto: dpa
Durch geeignete Hygienemaßnahmen lassen sich viele Krankenhausinfektionen vermeiden. Foto: dpa

Der Entwurf sieht vor, dass jedes Bundesland Verordnungen zur Krankenhaushygiene erlassen soll. Bisher gibt es lediglich in sieben Ländern entsprechende Regelungen. Darüber hinaus wird die Rolle des Robert-Koch-Instituts gestärkt: Die Empfehlungen der „Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention“ und der neuen „Kommission Antiinfektiva, Resistenz und Therapie“ sollen rechtsverbindlich werden. Außerdem müssen Krankenhäuser die Hygienequalität in ihren Qualitätsberichten darstellen. Dazu soll der Gemeinsame Bundesausschuss Kriterien definieren.

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Für niedergelassene Ärzte ist eine Vergütung der Behandlung von Patienten, die an einer Infektion mit Methicillin-resistentem Staphylococcus aureus leiden, ebenso wie für die Diagnostik bei Verdachtspatienten. Krankenhäuser erhalten hingegen keine zusätzlichen Gelder für die Umsetzung der neuen Vorschriften. Diese seien über die geringeren Behandlungskosten durch vermiedene Infektionen ausreichend finanziert, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit.

Über den Gesetzentwurf soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag abgestimmt werden. Das Gesetz könnten dann im Juli in Kraft treten. mei

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