ArchivDeutsches Ärzteblatt44/1997CDU-Parteitag: In der Gentechnik zur Nummer eins

POLITIK: Aktuell

CDU-Parteitag: In der Gentechnik zur Nummer eins

Dtsch Arztebl 1997; 94(44): A-2882 / B-2450 / C-2294

Maus, Josef

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LNSLNS Europa, neue Impulse für den Arbeitsmarkt und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft waren die dominierenden Themen auf dem Leipziger Bundesparteitag der CDU. Aussagen zur Gesundheits- und Sozialpolitik trafen die Christdemokraten nur dort, wo sie unterstützend den Generalthemen zugeordnet werden konnten. So zum Beispiel im Zusammenhang mit der Senkung von Arbeitskosten. "Durch mehr Eigenverantwortung und Eigenvorsorge", heißt es im "Leipziger Manifest" der Union, "sowie durch stärkere Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen gewinnen wir Spielräume zur Absenkung der Sozialversicherungsbeiträge." Auch müßten die gesetzlichen Leistungskataloge laufend überprüft, Mißbrauch und Verschwendung bekämpft werden. Daß die soziale Sicherheit in Deutschland ein entscheidender Standortfaktor ist, räumt die CDU ein. Stabil könnten die Sozialversicherungssysteme indessen nur bleiben, wenn möglichst viele neue Arbeitsplätze geschaffen würden. Arbeitgeber und Gewerkschaften trügen hier die Verantwortung, "daß der Anteil der sozial­ver­sicherungs­pflichtigen Teilzeitarbeitsplätze erhöht und die Zahl der bezahlten Überstunden verringert werden".
Bis zur Jahrtausendwende soll Deutschland in der Bio- und Gentechnologie die "Nummer eins" in Europa werden. Der nach den USA und Japan drittgrößte Pharmamarkt - auf dem bereits heute die meisten gentechnisch hergestellten Medikamente zugelassen sind - soll nach Auffassung der Christdemokraten künftig derartige Medikamente verstärkt selbst produzieren können. Josef Maus
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