ArchivDeutsches Ärzteblatt46/1997Bundesregierung billigt Verordnung zum Schutz vor BSE

POLITIK: Nachrichten - Aus Bund und Ländern

Bundesregierung billigt Verordnung zum Schutz vor BSE

Glöser, Sabine

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LNSLNS BONN. Die Bundesregierung hat die "Erste Verordnung zur Änderung fleisch- und lebensmittelhygienerechtlicher Vorschriften" gebilligt. Danach dürfen bestimmte Gewebe von Rindern, Schafen und Ziegen nicht mehr zur Herstellung von Lebensmitteln, Kosmetika, Arzneimitteln und Medizinprodukten benutzt werden. Von jeglicher Verwendung ausgeschlossen werden Schädel (außer Unterkiefer und Zungenbein), Mandeln und Rückenmark von über zwölf Monate alten Tieren. Sogenanntes Separatorenfleisch aus der Wirbelsäule sowie die Milz von Schafen und Ziegen dürfen ebenfalls nicht mehr verwandt werden.
Das Bundesministerium für Gesundheit setzt damit eine Entscheidung der EU-Kommission zum Schutz vor übertragbaren spongiformen Enzephalopathien wie BSE in deutsches Recht um. Die Verordnung soll am 1. Januar 1998 in Kraft treten. Sie bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates. SG
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