ArchivDeutsches Ärzteblatt49/1997Gesundheitsabgaben: Kollektives Grübeln

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Gesundheitsabgaben: Kollektives Grübeln

Maus, Josef

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LNSLNS Politische Rituale haben etwas für sich: sie lassen erahnen, wohin die Karawane zieht. So kann es kein Zufall sein, daß verschiedene Politiker an verschiedenen Orten nahezu zeitgleich denselben Gedanken nachhängen. Den Anfang beim kollektiven Grübeln machte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Horst Seehofer, indem er auf dem traditionellen Jahresempfang des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises der CSU in München mal wieder "laut" nachdachte: Wie wäre es, wenn auf "gesundheitsschädliche Produkte" Abgaben erhoben würden und diese Einnahmen der Prävention zugute kämen? Wenige Tage später befaßte sich die gewichtige Konferenz der Ge­sund­heits­mi­nis­ter der Länder in Saarbrücken exakt mit derselben Frage. Die Minister und Senatoren stimmten in der Auffassung überein, daß "von Alkohol eine erhebliche Suchtgefahr ausgeht und Alkoholmißbrauch bei Jugendlichen und Kindern nicht selten der Einstieg in eine Drogenkarriere ist". Also forderte die Konferenz die Bundesregierung auf, unverzüglich geeignete Maßnahmen zur Reduzierung des Alkoholkonsums zu ergreifen - unter anderem auch eine Überprüfung "produktbezogener Abgaben zum Zweck der Prävention". Dr. med. Dr. h. c. Karsten Vilmar, dem Präsidenten der Bundes­ärzte­kammer, mögen dabei die Ohren geklungen haben. Vilmar fordert dies schon seit Jahren - nur wurde er in dieser Frage von den Politikern bislang geflissentlich überhört. Doch die Zeiten ändern sich, und aus dem einsamen Rufer in der Wüste wird mitunter über Nacht ein politischer Vorreiter.
Bund und Länder sind nun dabei, eine Abgabe auf gesundheitsschädliche Produkte salonfähig zu machen. Daß dies von einer späten medizinischen Einsicht herrührt, darf bezweifelt werden. Wenigstens bei Horst Seehofer ist der Zusammenhang mit den leeren Sozialversicherungskassen unverkennbar. Wie auch immer: Die Karawane hat sich in Bewegung gesetzt und steuert ein gemeinsames Ziel an: mehr Einnahmen fürs Gesundheitswesen. Daß zur Zeit nur von Abgaben auf Alkohol die Rede ist, mag verwundern. Vilmar jedenfalls ist nie müde geworden, auch auf den Tabak als gesundheitsschädliches Produkt hinzuweisen. Doch wer weiß schon, was sonst noch so alles auf dem Weg "eingesammelt" werden wird. Josef Maus
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