ArchivDeutsches Ärzteblatt17/2011Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 253. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Änderung der Lieferfristen der RLV-Transparenzdaten

BEKANNTGABEN DER HERAUSGEBER: Kassenärztliche Bundesvereinigung

Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 253. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) zur Änderung der Lieferfristen der RLV-Transparenzdaten

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In seiner 253. Sitzung hat der Bewertungsausschuss gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V einen Beschluss (schriftliche Beschlussfassung) zur Änderung der Lieferfristen der RLV-Transparenzdaten gefasst.

Bekanntmachungen

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mit Wirkung zum 1. Juli 2010

Der Bewertungsausschuss hat in seiner 253. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung) beschlossen, den Beschluss des Bewertungsausschusses in seiner 218. Sitzung vom 26. März 2010, Teil F, zur Berechnung und zur Anpassung von arzt- und praxisbezogenen Regelleistungsvolumen nach § 87b Abs. 2 und 3 SGB V (Amtliche Bekanntmachung: Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses am 30.03.2010 [www.institut-ba.de]; Deutsches Ärzteblatt, Jg. 107, Beilage zu Heft 16 vom 23.04.2010), zuletzt geändert durch Beschluss des Bewertungsausschusses in seiner 248. Sitzung am 25. Januar 2011 (Amtliche Bekanntmachung: Internetseite des Instituts des Bewertungsausschusses am 27. Januar 2011 [www.institut-ba.de], Deutsches Ärzteblatt, Jg. 108, Heft 6 vom 11. Februar 2011, Seite A 291) wie folgt zu ändern:

In Abschnitt III., 2. Absatz wird die Angabe „zum Ende des 5. Monats“ durch die Angabe „zum Ende des 6. Monats“ ersetzt.

Vorbehalt:

Das Unterschriftsverfahren zum Beschluss der 253. Sitzung ist eingeleitet. Die Bekanntmachung erfolgt somit unter dem Vorbehalt der endgültigen Unterzeichnung durch die Vertragspartner sowie gemäß § 87 Abs. 6 SGB V unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). 

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