ArchivDeutsches Ärzteblatt51-52/1997Unikliniken: Flexibler und wirtschaftlicher

POLITIK: Aktuell

Unikliniken: Flexibler und wirtschaftlicher

Rieser, Sabine

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LNSLNS In folgenden Bundesländern sind Gesetze zur Neuordnung der Hochschulmedizin verabschiedet worden oder in Arbeit:
l Sachsen-Anhalt: Das Gesetz zur Entwicklung der medizinischen Fachbereiche trat zum 1. Januar 1997 in Kraft.
l Rheinland-Pfalz: Das Gesetz zur Umwandlung des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz tritt zum 1. Januar 1998 in Kraft.
l Baden-Württemberg: Das Gesetz zur Reform der Hochschulmedizin tritt zum 1. Januar 1998 in Kraft. Die Universitätsklinika in Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm werden - anders als in Rheinland-Pfalz - aus der Trägerschaft des Landes entlassen und als Anstalten des öffentlichen Rechts unter der Trägerschaft der jeweiligen Universität geführt.
l Schleswig-Holstein: Ein Gesetzentwurf zur Neuordnung der Universitätsklinika in Kiel und Lübeck liegt vor. Sie sollen als rechtlich selbständige Einheiten rechtsfähige Anstalten der jeweiligen Hochschule werden. Die Aufsichtsräte der Klinika in Kiel und Lübeck sollen mit denselben Personen besetzt werden, um die Zusammenarbeit zu intensivieren.
l Bayern: Der Ministerrat hat Ende Oktober einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes gebilligt. Die Universitätsklinika sollen demnach als verselbständigter Teil der Universitäten in Form eines Staatsbetriebes geführt werden, vergleichbar einem kommunalen Eigenbetrieb. Eine Experimentierklausel soll die Erprobung neuer Modelle der Organisation und der betrieblichen Steuerung ermöglichen.
l Sachsen: Das Land strebt eine Änderung der Rechtsform der Hochschulklinika an. Ein kürzlich vorgelegtes erstes Gutachten empfiehlt hierfür die Form einer gemeinnützigen Stiftung privaten Rechts. Rie
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