ArchivDeutsches Ärzteblatt13/1996Brüsseler Kommission: Verbraucher und Viehbestand

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Brüsseler Kommission: Verbraucher und Viehbestand

Jachertz, Norbert

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LNSLNS Es gibt da einen Bericht der Brüsseler EU-Kommission über die "Integration der Gesundheitsschutzerfordernisse in die Gemeinschaftspolitiken", zusammengestellt nach der Devise: Jede Abteilung schreibe mal auf, was sie in Sachen Gesundheit tue. Den Bericht durchzieht ein Zwiespalt. Die verschiedenen "Politiken" widersprechen nicht selten dem hehren Ziel Gesundheitsschutz. Besonders deutlich wird das Dilemma bei der Agrarpolitik. Beispiel 1: Die Kommission harmonisiert die Gesundheitsvorschriften für Agrarprodukte, "um Verbraucher und Viehbestand der Gemeinschaft zu schützen". Sieh da, vor Gott und der Kommission sind alle Lebewesen gleich. Bei der Kommission kommt freilich noch hinzu, daß es ihr vor allem darum geht, den freien Warenverkehr zu gewährleisten und nicht durch lästige Gesundheitsvorschriften zu beeinträchtigen.
Beispiel 2: Brüssel ist daran gelegen, die Entwöhnung vom Tabak zu fördern. Andererseits fördert die Kommission die Tabakerzeuger in den Ländern der Europäischen Gemeinschaft. Wie bringt man das auf einen Nenner? Indem man den Tabakanbau "auf die am wenigsten schädlichen Sorten" ausrichtet. Auch das scheint Gesundheitsschutz zu sein.
Beispiel 3: Zwischen Gesundheit und Alkoholika besteht, wie die Kommission dezent formuliert, "ein eher heikler Zusammenhang". Wie zieht man sich aus der Affäre? Indem man befindet, "die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit zwar fortzuführen, aber keine extremen Schritte einzuleiten, die das Ungleichgewicht auf dem Markt weiter verschlimmern könnten". Wußten wir’s doch: Agrarpolitik rangiert mit Abstand vor Gesundheitspolitik. NJ
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