ArchivDeutsches Ärzteblatt22/2011Minister Bahr und die Ärzte: Antrittsbesuch

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Minister Bahr und die Ärzte: Antrittsbesuch

Stüwe, Heinz

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Heinz Stüwe Chefredakteur
Heinz Stüwe
Chefredakteur

Die Auftritte des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ters vor den Deutschen Ärztetagen seien nicht mehr so spannend wie früher, beklagten sich in Kiel einige Journalisten. Nicht einmal eine Premiere wie die Rede Daniel Bahrs, knapp drei Wochen erst im Amt, beim 114. Deutschen Ärztetag in Kiel elektrisiert die Medien. Und der Arbeitsentwurf des Ministeriums zu einem Versorgungsstrukturgesetz, der unmittelbar vor dem Ärztetag vorgelegt wurde, trägt dem Minister auch keine Buhrufe ein, wie sie sich seine Vorvorgängerin mehrfach anhören musste.

Darin zeigt sich ein rundherum erfreulicher Klimawandel: Die Zeit der Provokationen ist vorbei. Die über Jahre vergeblich geforderte konstruktive Zusammenarbeit zwischen Ärzteschaft und Politik ist Realität geworden. So konnte Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, der scheidende Präsident der Bundes­ärzte­kammer, die neue Dialogkultur mit dem Bundesministerium für Gesundheit loben, über die er zum Ende seiner Amtszeit besonders froh sei. Es ist ein Stück Normalität eingekehrt. Bahr steht nicht nur in klimatischer Hinsicht für Kontinuität zu seinem Vorgänger Philipp Rösler. In vielen Grundsatzfragen und in der Problemanalyse ist der Minister nah bei der Ärzteschaft. Er legte ein nachdrückliches Bekenntnis zum freien Beruf des Arztes ab. Dass das Ministerium das Versorgungsstrukturgesetz unter die Leitidee stelle, die freiheitliche Ausübung des Arztberufs und die Therapiefreiheit zu erhalten, hob Dr. med. Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, hervor. Überdies sei es kein Kostendämpfungsgesetz.

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Bahr hat dem Ärztetag sein Selbstverständnis als Minister erläutert: Er will den Ärztinnen und Ärzten möglichst wenig in ihre Arbeit hineinregieren. Wenn er sich gegen einen Berliner Zentralismus in der Gesundheitspolitik ausspricht, wenn er mahnt, Dokumentation dürfe nicht zum Selbstzweck verkommen, darf sich der FDP-Politiker breiter Zustimmung in der Ärzteschaft gewiss sein. Auch sein liberales Credo, mit Zwang und Planung werde man dem drohenden Ärztemangel nicht begegnen können, erntete den Applaus des Ärztetages.

Kein Zweifel, das Problem der Sicherung einer guten flächendeckenden Versorgung, die Sorge, dass künftig zu wenige junge Menschen als Ärztinnen und Ärzte tätig werden möchten – all dies ist in der Politik angekommen. Und zwar nicht nur, wie Berichte über die Vorstellungen von SPD und Grünen in diesem Heft zeigen, in der Regierungskoalition. Der neue Minister wird letztlich daran gemessen werden, inwieweit er seine Grundsätze in gestaltende Politik ummünzen kann. Mit der Streichung der gesetzlichen Verpflichtung für Kassenärztliche Vereinigungen und Krankenkassen, ambulante Kodierrichtlinien verbindlich einzuführen, hat Bahr einen spektakulären ersten Schritt angekündigt. Manches, wie die Streichung der Honorarabstaffelung für Kassenärzte in unterversorgten Gebieten ist längst überfällig. Über die neue Bedarfsplanung und die Ansätze zur Überwindung der starren Grenzen von ambulanter und stationärer Versorgung wird es noch viele Diskussionen geben. Die konstruktive Zusammenarbeit mit der Ärzteschaft ist die beste Voraussetzung dafür, dass am Ende vernünftige Lösungen stehen. Dialog und Zusammenarbeit sind in der Sache geboten, auch wenn sie manchen zu langweilig sind.

Heinz Stüwe
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