ArchivDeutsches Ärzteblatt11/1998Gerhard Schröder: Unbeschrieben

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Gerhard Schröder: Unbeschrieben

Dtsch Arztebl 1998; 95(11): A-557 / B-456 / C-428

Jachertz, Norbert

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LNSLNS Um einem möglichen Irrtum vorzubeugen: Gerhard Schröder wurde in Niedersachsen am 1. März nicht zum Bundeskanzler gewählt. Viele Kommentare nach der Wahl klangen geradezu so, als sei es soweit; es habe ein Plebiszit für Schröder gegeben. Doch Bundeskanzler wird er womöglich im Herbst dieses Jahres. Oder auch nicht. Die Stimmung im Lande hat sich allerdings seit dem 1. März und der Kandidatenkür bei der SPD gewandelt. Der politische Wechsel liegt in der Luft. Die Unionsparteien und ihr Immer-noch-Spitzenkandidat Helmut Kohl werden es schwer haben, den Trend umzudrehen, wenn es ihnen überhaupt noch gelingt. Was wäre mit der Gesundheits- und Sozialpolitik, wenn die SPD mit Schröder ans Ruder käme? Ein Blick auf Schröders gesundheits- und sozialpolitische Taten fördert nicht viel zutage, der Kanzlerkandidat ist hier eher ein unbeschriebenes Blatt. Die letzten vier Jahre in Niedersachsen waren, was das Gesundheitswesen angeht, unauffällig. Programmatisch hat Schröder wenig aufzuweisen.
Ein SPD-Programm ist zur Zeit in der Mache. Was bisher vorliegt, erscheint wenig überzeugend. Ohnehin wird man nicht viel darauf geben können. Denn Schröder gilt als Pragmatiker, will sagen, daß er sich um programmatische Versprechungen im Zweifelsfall nicht scheren wird. Ein großes Ziel wird die SPD allerdings beharrlich verfolgen müssen, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Und da muß sie sich an den Realitäten orientieren. Das heißt wiederum, daß sozialpolitische Höhenflüge nicht drin sind. Allenfalls wird man der Basis kleinere Konzessionen machen, etwa bei der Lohnfortzahlung. Ansonsten gilt auch für die SPD die Devise, die Sozialkosten niedrig zu halten oder sogar zu senken. Die Rentenbeiträge dürfen also nicht steigen, statt dessen wird auch die SPD das Rentenniveau senken müssen. In der Kran­ken­ver­siche­rung wird Beitragssatzstabilität obenan stehen. Die SPD hat ihr auch in der Vergangenheit Vorrang eingeräumt und immer für eine Fortsetzung der Budgetierung plädiert. Das Thema würde unter einer SPD-geführten Regierung schnell wieder aufs Tapet kommen, wenn es der neuerdings gestärkten Selbstverwaltung nicht gelingen sollte, die Kosten im Griff zu halten. Norbert Jachertz
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